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§ 1 - COVID-19-Vorsorgeverordnung (CovVorsorgeV k.a.Abk.)

V. v. 05.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 96
Geltung ab 08.04.2023; FNA: 2126-13-41 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen

§ 1 Anspruch auf Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2



Versicherte haben im Rahmen der Verfügbarkeit der vorhandenen Impfstoffe über den Anspruch nach § 20i Absatz 1 Satz 1 und 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses nach § 92 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch hinaus einen Anspruch auf Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2, wenn die Verabreichung der Schutzimpfung durch eine Ärztin oder einen Arzt für medizinisch erforderlich gehalten wird.

 
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Zitierungen von § 1 COVID-19-Vorsorgeverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 CovVorsorgeV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in CovVorsorgeV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 CovVorsorgeV Inkrafttreten; Außerkrafttreten
... Diese Verordnung tritt am 8. April 2023 in Kraft. (2) § 1 tritt am 29. Februar 2024 und § 3 tritt am 30. Juni 2024 außer ...