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§ 1 - Hochschulrahmengesetz (HRG)

neugefasst durch B. v. 19.01.1999 BGBl. I S. 18; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 15.11.2019 BGBl. I S. 1622
Geltung ab 30.01.1976; FNA: 2211-3 Bildung, Wissenschaft und Forschung
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§ 1 Anwendungsbereich



1Hochschulen im Sinne dieses Gesetzes sind die Universitäten, die Pädagogischen Hochschulen, die Kunsthochschulen, die Fachhochschulen und die sonstigen Einrichtungen des Bildungswesens, die nach Landesrecht staatliche Hochschulen sind. 2Dieses Gesetz betrifft, soweit dies in § 70 bestimmt ist, auch die staatlich anerkannten Hochschulen.

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Zitierungen von § 1 HRG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 HRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 HRG Aufgaben
... Aufgaben. (9) Die unterschiedliche Aufgabenstellung der Hochschularten nach § 1 Satz 1 und die Aufgaben der einzelnen Hochschulen werden durch das Land bestimmt. Andere als ...
 
Zitat in folgenden Normen

Berufsförderungsverordnung (BFöV)
V. v. 23.10.2006 BGBl. I S. 2336; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
§ 15 BFöV Gegenstand der beruflichen Bildung (vom 05.04.2017)
... Betrieben oder Verwaltungen im Bundesgebiet sowie an Hochschulen im Sinne des § 1 des Hochschulrahmengesetzes . § 4 Abs. 2 gilt entsprechend. Maßnahmen der beruflichen Bildung, ...

Umsatzsteuergesetz (UStG)
neugefasst durch B. v. 21.02.2005 BGBl. I S. 386; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 21.12.2021 BGBl. I S. 5250
§ 4 UStG Steuerbefreiungen bei Lieferungen und sonstigen Leistungen (vom 01.07.2022)
... Unterrichtsleistungen selbständiger Lehrer aa) an Hochschulen im Sinne der §§ 1 und 70 des Hochschulrahmengesetzes und öffentlichen allgemein bildenden oder berufsbildenden ...

Umweltauditgesetz (UAG)
neugefasst durch B. v. 04.09.2002 BGBl. I S. 3490; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436
§ 7 UAG Fachkunde (vom 01.01.2020)
... Geowissenschaften, der Medizin oder des Rechts, an einer Hochschule im Sinne des § 1 des Hochschulrahmengesetzes , soweit nicht die Voraussetzungen des Absatzes 3 gegeben sind, 2. ausreichende ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehrreform-Begleitgesetz (BwRefBeglG)
G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1583
Artikel 14 BwRefBeglG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... auf Zeit in den Laufbahnen der Offiziere, die einen Hochschulabschluss im Sinne des § 1 des Hochschulrahmengesetzes auf Kosten des Bundes erworben haben, beträgt die Dauer der ... die mit einem nach den Laufbahnvorschriften geforderten Hochschulabschluss im Sinne des § 1 des Hochschulrahmengesetzes in die Bundeswehr eingestellt worden sind, und für Unteroffiziere ... 1. 24 Monate bei einem Offizier, der einen Hochschulabschluss im Sinne des § 1 des Hochschulrahmengesetzes auf Kosten des Bundes erworben hat, 2. 36 Monate  ... der mit einem nach den Laufbahnvorschriften geforderten Hochschulabschluss im Sinne des § 1 des Hochschulrahmengesetzes eingestellt worden ist, und b) bei einem Unteroffizier ...

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.06.2022 BGBl. I S. 921
Artikel 2 SVReformG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... der Offiziere" gestrichen und die Wörter „Hochschulabschluss im Sinne des § 1 des Hochschulrahmengesetzes " durch die Wörter „Studienabschluss oder vergleichbaren Abschluss an einer ... auf Zeit" und werden die Wörter „Hochschulstudiengängen im Sinne des § 1 des Hochschulrahmengesetzes " durch die Wörter „Studiengängen oder vergleichbaren Bildungsgängen an ... Wort „Berufssoldaten" und werden die Wörter „Hochschulabschluss im Sinne des § 1 des Hochschulrahmengesetzes " durch die Wörter „Studienabschluss oder vergleichbaren Abschluss an einer ... „mit einem nach den Laufbahnvorschriften geforderten Hochschulabschluss im Sinne des § 1 des Hochschulrahmengesetzes " durch die Wörter „auf Grund eines nach den Laufbahnvorschriften geforderten ...