§ 1 - Kinderzuschlag-Datenabrufverordnung (KiZDAV)

V. v. 15.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 376
Geltung ab 01.01.2024; FNA: 611-1-41 Besitz- und Verkehrsteuern, Vermögensabgaben

Drucksachen / Entwurf / Begründung

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§ 1 Anwendungsbereich

§ 1 wird in 1 Vorschrift zitiert

1Diese Verordnung gilt für den automatisierten Abruf von Daten durch die Stellen der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit, die für den Kinderzuschlag nach § 6a des Bundeskindergeldgesetzes zuständig sind (KiZ-Stellen). 2Daten nach Satz 1 sind Daten,

1.: die bei den für das Kindergeld nach dem X. Abschnitt des Einkommensteuergesetzes zuständigen Stellen der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (KG-Stellen) gespeichert sind und
2.: die den für eine Kindergeldzahlung maßgebenden Sachverhalt betreffen.

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Zitierungen von § 1 KiZDAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 KiZDAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KiZDAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 KiZDAV Abrufberechtigung

... Der automatisierte Abruf von Daten nach § 1 bedarf einer Abrufberechtigung. Eine Abrufberechtigung wird Personen erteilt, die als ... Eine Abrufberechtigung wird Personen erteilt, die als Beschäftigte der in § 1 genannten KiZ-Stellen tätig sind. Die Abrufberechtigung erteilt die KG-Stelle. ...

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