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§ 1 - Pflegeberufegesetz (PflBG)

Artikel 1 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2581 (Nr. 49); zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 19.05.2020 BGBl. I S. 1018
Geltung ab 01.01.2020, abweichend siehe Artikel 15; FNA: 2124-25 Hebammen und Heilhilfsberufe
7 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 99 Vorschriften zitiert

§ 1 Führen der Berufsbezeichnung



(1) 1Wer die Berufsbezeichnung „Pflegefachfrau" oder „Pflegefachmann" führen will, bedarf der Erlaubnis. 2Personen mit einer Ausbildung nach Teil 3 führen die Berufsbezeichnung „Pflegefachfrau" oder „Pflegefachmann" mit dem akademischen Grad.

(2) Die Urkunde für die Erlaubnis nach Absatz 1 enthält neben der Berufsbezeichnung nach Absatz 1 einen Hinweis auf den nach § 7 Absatz 4 Satz 1 durchgeführten Vertiefungseinsatz.



 

Zitierungen von § 1 PflBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 PflBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PflBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 PflBG Vorbehaltene Tätigkeiten
... Aufgaben nach Absatz 2 dürfen beruflich nur von Personen mit einer Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 durchgeführt werden. Ruht die Erlaubnis nach § 3 Absatz 3 Satz 1, dürfen ... 3 Nummer 1 Buchstabe d. (3) Wer als Arbeitgeber Personen ohne eine Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 oder Personen, deren Erlaubnis nach § 3 Absatz 3 Satz 1 ruht, in der Pflege beschäftigt, ...
§ 14 PflBG Ausbildung im Rahmen von Modellvorhaben nach § 63 Absatz 3c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... 5 gelten entsprechend für Personen, die bereits zur Führung der Berufsbezeichnung nach § 1 Absatz 1 berechtigt sind. Die erworbenen erweiterten Kompetenzen werden zum Abschluss des ...
§ 41 PflBG Gleichwertigkeit entsprechender Ausbildungen; Verordnungsermächtigung
... Für Personen, die eine Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 beantragen, gilt die Voraussetzung des § 2 Nummer 1 als erfüllt, wenn aus einem ... (4) Absatz 3 gilt entsprechend für Personen, die 1. eine Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 beantragen und über einen in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder ...
§ 42 PflBG Erlaubnis bei Vorlage von Nachweisen anderer EWR-Vertragsstaaten
... die die Voraussetzungen nach § 2 Nummer 2 bis 4 erfüllen und eine Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 aufgrund der Vorlage eines Ausbildungsnachweises beantragen, 1. der von der ... die die Voraussetzungen nach § 2 Nummer 2 bis 4 erfüllen und die eine Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 aufgrund der Vorlage eines Ausbildungsnachweises beantragen, der in Polen für ... Gesetze enthalten ist. (3) Antragstellende Personen, die die Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 aufgrund einer in Rumänien abgeleisteten Ausbildung im Beruf der Krankenschwester oder des ... 3 fallen, die Voraussetzungen nach § 2 Nummer 2 bis 4 erfüllen und eine Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 aufgrund der Vorlage eines vor dem nach § 41 Absatz 1 in Verbindung mit der Anlage zu diesem ...
§ 44 PflBG Dienstleistungserbringende Personen
... Geltungsbereich dieses Gesetzes ausüben. Sie führen die Berufsbezeichnung nach § 1 Absatz 1 ohne Erlaubnis und dürfen die Tätigkeiten nach § 4 Absatz 2 ausüben.  ...
§ 45 PflBG Rechte und Pflichten
... dieses Gesetzes die gleichen Rechte und Pflichten wie Personen mit einer Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 oder § 58 Absatz 1 oder Absatz ...
§ 47 PflBG Bescheinigungen der zuständigen Behörde
... oder der Altenpflegerin oder des Altenpflegers auf Grund einer Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 oder § 58 Absatz 1 oder Absatz 2 ausübt, ist auf Antrag für Zwecke der ...
§ 51 PflBG Vorwarnmechanismus
... und der Schweiz über 1. den Widerruf oder die Rücknahme der Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 oder § 58 Absatz 1 oder Absatz 2, die sofort vollziehbar oder unanfechtbar sind,  ...
§ 52 PflBG Weitere Aufgaben der jeweils zuständigen Behörden
... Die Entscheidung, ob die Erlaubnis erteilt wird, die Berufsbezeichnung nach § 1 Absatz 1 oder § 58 Absatz 1 oder Absatz 2 zu führen, trifft die zuständige Behörde des ...
§ 56 PflBG Ausbildungs- und Prüfungsverordnung, Finanzierung; Verordnungsermächtigungen (vom 01.01.2020)
... nach § 39, auch in Verbindung mit § 37 Absatz 5, die Urkunde für die Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 oder § 58 Absatz 1 oder Absatz 2, 3. das Nähere zur Gliederung und ...
§ 57 PflBG Bußgeldvorschriften
... Ordnungswidrig handelt, wer 1. ohne Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 , § 58 Absatz 1 oder Absatz 2 eine dort genannte Berufsbezeichnung führt, 2. ...
§ 64 PflBG Fortgeltung der Berufsbezeichnung
... Fassung bleibt durch dieses Gesetz unberührt. Sie gilt zugleich als Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 Satz 1 . Die die Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 Satz 1 betreffenden Vorschriften sind ... gilt zugleich als Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 Satz 1. Die die Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 Satz 1 betreffenden Vorschriften sind entsprechend ...
 
Zitat in folgenden Normen

Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG)
Artikel 5 G. v. 23.04.2002 BGBl. I S. 1412, 1422; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2220
§ 4 KHEntgG Vereinbarung eines Erlösbudgets (vom 29.10.2020)
... mit einer Berufserlaubnis nach § 1 Absatz 1 des Krankenpflegegesetzes oder nach § 1 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes oder § 58 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes in der unmittelbaren Patientenversorgung auf ...

Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung (PflAPrV)
V. v. 02.10.2018 BGBl. I S. 1572; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 19.05.2020 BGBl. I S. 1018
§ 1 PflAPrV Inhalt und Gliederung der Ausbildung
... 4 gilt entsprechend. (6) Unter unmittelbarer Aufsicht von Inhabern einer Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 , § 58 Absatz 1, § 58 Absatz 2 oder § 64 des Pflegeberufegesetzes sollen ab der ...
§ 4 PflAPrV Praxisanleitung
... die über mindestens ein Jahr Berufserfahrung als Inhaberin oder Inhaber einer Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 , nach § 58 Absatz 1 oder Absatz 2 oder nach § 64 des Pflegeberufegesetzes in den letzten ...
§ 33 PflAPrV Prüfungsausschuss
... 2 Nummer 3 oder 4 müssen über eine Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung nach § 1 Absatz 1 , § 58 Absatz 1 oder Absatz 2 oder § 64 des Pflegeberufegesetzes verfügen. ...
§ 40 PflAPrV Erfolgreicher Abschluss der hochschulischen Pflegeausbildung, Zeugnis
... nicht insgesamt erfolgreich abgeschlossen worden, ist eine Erlaubniserteilung nach § 1 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes ausgeschlossen. (2) Das Zeugnis zur hochschulischen Pflegeausbildung stellt ...
§ 42 PflAPrV Erlaubnisurkunde
... für die Erteilung der Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung nach § 1 Absatz 1 Satz 1 des Pflegeberufegesetzes , nach § 1 Absatz 1 Satz 2 des Pflegeberufegesetzes, nach § 58 Absatz 1 des ... zum Führen der Berufsbezeichnung nach § 1 Absatz 1 Satz 1 des Pflegeberufegesetzes, nach § 1 Absatz 1 Satz 2 des Pflegeberufegesetzes , nach § 58 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes oder nach § 58 Absatz 2 des ... die Ausbildung nach Teil 2 des Pflegeberufegesetzes enthält die Urkunde nach § 1 Absatz 2 des Pflegeberufegesetzes einen Hinweis auf den nach § 7 Absatz 4 Satz 1 des Pflegeberufegesetzes durchgeführten ...
§ 43 PflAPrV Allgemeines Verfahren, Bescheide, Fristen (vom 01.03.2020)
...  1. die Berufsbezeichnung „Pflegefachfrau" oder „Pflegefachmann" nach § 1 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes zu führen, 2. die Berufsbezeichnung „Gesundheits- und ...
§ 45 PflAPrV Inhalt und Durchführung der Kenntnisprüfung nach § 40 Absatz 3 Satz 2 des Pflegeberufegesetzes
... der Kenntnisprüfung sind: 1. bei Personen, die eine Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes beantragen, die Kompetenzbereiche I bis V der Anlage 2, 2. bei Personen, die eine ... als dem der praktischen Prüfung und bezieht sich bei Personen, die eine Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes beantragen, auf eine andere Altersstufe der zu pflegenden Menschen. (3) Der ...
§ 47 PflAPrV Inhalt und Durchführung der Eignungsprüfung nach § 41 Absatz 2 Satz 4 oder Absatz 3 Satz 2 des Pflegeberufegesetzes
... in der praktischen Prüfung nachzuweisen: 1. von Personen, die eine Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes beantragen, die Kompetenzen aus den Kompetenzbereichen I bis V der Anlage 2, 2. von ...
§ 48 PflAPrV Nachweis der Zuverlässigkeit und der gesundheitlichen Eignung durch Inhaberinnen und Inhaber von Ausbildungsnachweisen aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
... des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum verfügt und eine Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 , § 58 Absatz 1 oder Absatz 2 des Pflegeberufegesetzes beantragt, kann zum Nachweis, dass bei ...
Anlage 14 PflAPrV (zu § 42 Satz 2) Anlage zur Urkunde über die Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung
... zum Führen der Berufsbezeichnung (BGBl. 2018 I S. 1621)]  ...

Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV)
V. v. 02.10.2018 BGBl. I S. 1622
Anlage 2 PflAFinV (zu § 5 Absatz 1 Nummer 1) Erforderliche Angaben zur Festsetzung der Ausbildungsbudgets
... des Abschlusses der Ausbildung einschließlich der Art (kein Abschluss, Abschluss nach § 1 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes , § 58 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes oder § 58 Absatz 2 des Pflegeberufegesetzes) ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394
Artikel 10 PpSG Weitere Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes
... durch die Wörter „§ 1 Absatz 1 des Krankenpflegegesetzes oder nach § 1 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes oder § 58 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes" eingefügt. 1a. § 5 ...