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Artikel 1 - Registermodernisierungsgesetz (RegMoG)

G. v. 28.03.2021 BGBl. I S. 591, 2023 I Nr. 230, 293; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2467
Inkrafttreten wird separat bekanntgegeben, abweichend siehe Artikel 22; FNA: 210-9/1 Pass-, Ausweis- und Meldewesen

31 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

Eingangsformel ←

→ Artikel 2

Artikel 1 Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung

Artikel 1 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 31. August 2023 IDNrG mWv. 7. April 2021

(gesamter Text siehe Identifikationsnummerngesetz - IDNrG)

Eingangsformel ←

→ Artikel 2

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Zitierungen von Artikel 1 RegMoG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 RegMoG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RegMoG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 21 RegMoG Übergangsregelung zur Verwendung der Identifikationsnummer nach § 139b der Abgabenordnung für die Pilotierung des Datenschutzcockpits (vom 07.07.2021)

... zum Inkrafttreten der Artikel 1 , 3 Nummer 1 Buchstabe a, von Artikel 4 Nummer 1 Buchstabe a, Nummer 4 und 5 und von Artikel 5 ... sowie zur Anzeige der Geburt und Namensbestimmung verarbeiten. Bis zum Inkrafttreten von Artikel 1 § 3 dürfen die Meldebehörden die Identifikationsnummer nach § 139b der ...

Artikel 22 RegMoG Inkrafttreten (vom 01.11.2023)

... Artikel 1 § 12, Artikel 2 § 11, Artikel 5 Nummer 2, Artikel 7 Nummer 3, Artikel 8 Nummer 3, ... Artikel 21 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. Im Übrigen treten die Artikel 1 und 2 an dem Tag *) in Kraft, an dem das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat im ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige

Bekanntmachung über das Vorliegen der technischen Voraussetzungen für den Betrieb nach dem Identifikationsnummerngesetz und die Verarbeitung der Identifikationsnummer gemäß Artikel 22 Satz 2 und 3 des Registermodernisierungsgesetzes sowie über das Inkrafttreten der Artikel 15 und 16 Nummer 1 des Gesetzes zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

B. v. 24.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 230

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