Artikel 1d - Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG)

G. v. 04.04.2017 BGBl. I S. 778 (Nr. 19); Geltung ab 11.04.2017, abweichend siehe Artikel 3

18 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 1e

Artikel 1d Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung

Artikel 1d wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2018 RSAV § 2

In § 2 Absatz 5 der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung vom 3. Januar 1994 (BGBl. I S. 55), die zuletzt durch Artikel 6a des Gesetzes vom 19. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2986) geändert worden ist, wird die Angabe „Abs. 4a" durch die Angabe „Absatz 4b" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 1d HHVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1d HHVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HHVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 1e HHVG Weitere Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung

... 33 der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung vom 3. Januar 1994 (BGBl. I S. 55), die zuletzt durch Artikel 1d dieses Gesetzes geändert worden ist, wird folgender § 33a eingefügt: ...

Artikel 3 HHVG Inkrafttreten

... Artikel 1c treten am 1. August 2017 in Kraft. (3) Artikel 1 Nummer 16a bis 16c, die Artikel 1d und 2 Nummer 2 treten am 1. Januar 2018 in Kraft. (4) Artikel 1 Nummer 12 tritt am 30. ...

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