Artikel 20j - Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite (EpiLageAufhG k.a.Abk.)

G. v. 22.11.2021 BGBl. I S. 4906 (Nr. 79); zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162
Geltung ab 24.11.2021, abweichend siehe Artikel 22

33 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 43 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 21

Artikel 20j Änderung des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes

Artikel 20j wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 24. November 2021 GPVG Artikel 5

In Artikel 5 Absatz 4 des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3299), das durch Artikel 19 des Gesetzes vom 3. Juni 2021 (BGBl. I S. 1309) geändert worden ist, wird die Angabe „1. Januar 2022" durch die Angabe „1. Januar 2023" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 20j Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 20j EpiLageAufhG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EpiLageAufhG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19

G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454

Artikel 6j CovidIfSGAnpG 2022 Änderung des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes

... und Pflegeverbesserungsgesetzes vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3299), das durch Artikel 20j des Gesetzes vom 22. November 2021 (BGBl. I S. 4906 ) geändert worden ist, wird die Angabe „1. Januar 2023" durch die Angabe „1. ...

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