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§ 21 - Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2020)

Artikel 1 G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2498 (Nr. 55); zuletzt geändert durch Artikel 88 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436
Geltung ab 01.01.2016; FNA: 754-28 Energieversorgung
19 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 162 Vorschriften zitiert

§ 21 Zuschlagzahlungen für Kältenetze



Die §§ 18, 19 und 20 sind für den Neu- und Ausbau von Kältenetzen entsprechend anzuwenden.

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Zitierungen von § 21 KWKG 2020

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 KWKG 2020 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KWKG 2020 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 28 KWKG 2020 Belastungsausgleich (vom 27.07.2021)
... und Kältenetzen und von Wärme- und Kältespeichern nach den §§ 18 bis 25 und 35. Die Daten können auch Kalenderjahre vor dem ...
§ 29 KWKG 2020 Begrenzung der Höhe der KWKG-Umlage und der Zuschlagzahlungen (vom 14.08.2020)
... und Kältenetze sowie für Wärme- und Kältespeicher nach den §§ 18 bis 25 und 35 darf einen Betrag von 1,8 Milliarden Euro je Kalenderjahr nicht ... Wärme- und Kältenetze sowie Wärme- und Kältespeicher nach den §§ 18 bis 25 darf 150 Millionen Euro je Kalenderjahr nicht überschreiten, es sei denn, die ...
§ 31b KWKG 2020 Weitere Aufgaben der Bundesnetzagentur (vom 01.01.2021)
... sowie Wärme- und Kältespeicher nur die Zuschlagzahlungen nach den §§ 18, 21 , 22 und 25 leisten und d) den Belastungsausgleich nach § 28 durchführen, ...
§ 32a KWKG 2020 Clearingstelle (vom 27.07.2021)
... Streitigkeiten vermeiden oder beilegen 1. zur Anwendung der §§ 2 bis 15, 18 bis 25, 35 und der hierzu aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, 2. ...
§ 34 KWKG 2020 Evaluierungen (vom 27.07.2021)
... für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist berechtigt, die nach den §§ 10, 11, 15, 20, 21 , 24 und 25 erhobenen und die nach § 17 an das Statistische Bundesamt zu übermittelnden ...
§ 35 KWKG 2020 Übergangsbestimmungen (vom 27.07.2021)
... von Wärme- und Kältenetzen auf Zahlung eines Zuschlags sind die §§ 18 und 21 sowie die diesbezüglichen Begriffsbestimmungen des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes in der ...
 
Zitat in folgenden Normen

BAFA Besondere Gebührenverordnung (BAFABGebV)
V. v. 21.09.2021 BGBl. I S. 4317
Anlage BAFABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis
... den Neu- und Ausbau von Wärme- und Kältenetzen nach den §§ 20 und 21 KWKG 0,1 Prozent der im Vorbescheid festgelegten KWK- Zuschläge;  ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
V. v. 05.10.2016 BGBl. I S. 2212
Artikel 1 3. KWKGGebVÄndV Änderung der Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
... und Ausbaus von Wärme- und Kältenetzen gemäß den §§ 20 und 21 KWKG 0,2 Prozent der in der Zulassung festgelegten KWK-Zuschläge  ... und Ausbau von Wärme- und Kältenetzen gemäß den §§ 20 und 21 KWKG 0,1 Prozent der im Vorbescheid ausgewiesenen KWK-Zuschläge maximal ...

Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung
G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3106
Artikel 1 KWKStrRÄndG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
... und Kältenetzen und von Wärme- und Kältespeichern nach den §§ 18 bis 25 und 35. Die Daten können auch Kalenderjahre vor dem vorangegangenen ... sowie Wärme- und Kältespeicher nur die Zuschlagzahlungen nach den §§ 18, 21 , 22 und 25 leisten und d) den Belastungsausgleich nach § 28 durchführen, ... für Fragen und Streitigkeiten 1. zur Anwendung der §§ 2 bis 15, 18 bis 25, 35 und der hierzu aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, 2. ... für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist berechtigt, die nach den §§ 10, 11, 15, 20, 21 , 24 und 25 erhobenen und die nach § 17 an das Statistische Bundesamt zu übermittelnden ... von Wärme- und Kältenetzen auf Zahlung eines Zuschlags sind die §§ 18 und 21 sowie die diesbezüglichen Begriffsbestimmungen des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes in der ...

Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
Artikel 12 WaStNUG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
... Streitigkeiten vermeiden oder beilegen 1. zur Anwendung der §§ 2 bis 15, 18 bis 25, 35 und der hierzu aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, 2. ...

Verordnung zu Ausschreibungen für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme, zu den gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen sowie zur Änderung weiterer Verordnungen
V. v. 10.08.2017 BGBl. I S. 3167
Artikel 3 KWKAusVuaGemAVEV Änderung der Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
... des Ausbaus von Wärme- und Kältenetzen gemäß den §§ 20 und 21 KWKG 0,2 Prozent der in der Zulassung fest- gelegten KWK-Zu- schläge, ... oder den Ausbau von Wärme- und Kältenetzen gemäß den §§ 20 und 21 KWKG 0,1 Prozent der im Vorbescheid aus- gewiesenen KWK- Zuschläge, ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz-Gebührenverordnung (KWKGGebV)
V. v. 02.04.2002 BGBl. I S. 1231; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138; aufgehoben durch § 4 V. v. 02.04.2002 BGBl. I S. 1231; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138
Anlage 1 KWKGGebV (zu § 1 Absatz 2) Gebührenverzeichnis (vom 01.01.2021)
... des Ausbaus von Wärme- und Kältenetzen gemäß den §§ 20 und 21 KWKG 0,2 Prozent der in der Zulassung fest- gelegten KWK-Zu- schläge, ... oder den Ausbau von Wärme- und Kältenetzen gemäß den §§ 20 und 21 KWKG 0,1 Prozent der im Vorbescheid aus- gewiesenen KWK- Zuschläge, ...