§ 22 - Trinkwasserverordnung (TrinkwV)

Artikel 1 V. v. 20.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 159
Geltung ab 24.06.2023; FNA: 2126-13-42 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 19 Vorschriften zitiert

Abschnitt 5 Aufbereitung

§ 21 ←

→ § 23

§ 22 Abgabeverbot bei unzulässiger Aufbereitung

§ 22 wird in 2 Vorschriften zitiert

Der Betreiber einer Wasserversorgungsanlage darf Wasser nicht als Trinkwasser abgeben, wenn das Wasser ohne eine Ausnahmegenehmigung nach § 21 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 5 oder nicht entsprechend § 21 Absatz 6 mit Aufbereitungsstoffen oder Desinfektionsverfahren aufbereitet wurde, die nicht in der Bekanntmachung der Liste zulässiger Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren gemäß § 20 der Trinkwasserverordnung vom 13. Januar 2023 (BAnz AT 27.01.2023 B12) aufgeführt sind.

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Zitierungen von § 22 TrinkwV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 TrinkwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TrinkwV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 71 TrinkwV Straftaten

... 4 des Infektionsschutzgesetzes wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 22 oder § 49 Absatz 1 Nummer 1 oder 2 Wasser als Trinkwasser abgibt oder anderen zur ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Novellierung der Trinkwasserverordnung

V. v. 20.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 159

Artikel 4 TrinkwVEV 2023 Folgeänderungen

... die Angabe „§ 72 Absatz 1" ersetzt und werden die Wörter „soweit nach § 22 der Trinkwasserverordnung der Vollzug der Verordnung im Bereich der Bundeswehr sowie im Bereich der auf Grund ...

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