§ 25 - Trinkwasserverordnung (TrinkwV)

Artikel 1 V. v. 20.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 159
Geltung ab 24.06.2023; FNA: 2126-13-42 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 18 Vorschriften zitiert

Abschnitt 5 Aufbereitung

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→ § 26

§ 25 Aufzeichnungspflichten des Betreibers

§ 25 wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) 1Der Betreiber einer zentralen Wasserversorgungsanlage, einer dezentralen Wasserversorgungsanlage oder, sofern das Trinkwasser im Rahmen einer gewerblichen oder öffentlichen Tätigkeit abgegeben wird, einer mobilen Wasserversorgungsanlage, einer Gebäudewasserversorgungsanlage oder einer zeitweiligen Wasserversorgungsanlage hat die verwendeten Aufbereitungsstoffe sowie ihre Konzentrationen im Trinkwasser mindestens wöchentlich aufzuzeichnen. 2Die Daten müssen schriftlich oder auf Datenträgern aufgezeichnet werden.

(2) Für mobile Wasserversorgungsanlagen, Gebäudewasserversorgungsanlagen und zeitweilige Wasserversorgungsanlagen kann das Umweltbundesamt in der Liste zulässiger Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren oder in der Ausnahmegenehmigung nach § 21 Absatz 1 eine abweichende Aufzeichnungshäufigkeit festlegen.

(3) Der Betreiber hat die Aufzeichnungen vom Zeitpunkt des Einsatzes der Aufbereitungsstoffe an sechs Monate lang

1.: für die Anschlussnehmer und Verbraucher während der üblichen Geschäftszeiten zur Einsichtnahme bereit zu halten und
2.: den Anschlussnehmern und Verbrauchern auf deren Verlangen in Kopie zur Verfügung zu stellen.

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Zitierungen von § 25 TrinkwV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 TrinkwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TrinkwV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 58 TrinkwV Mitwirkungs- und Duldungspflichten

... 3 des Infektionsschutzgesetzes gehören insbesondere 1. die Aufzeichnungen nach § 25 Absatz 1 , die Dokumentationen nach § 27 Absatz 3, die der Dokumentation nach § 35 Absatz 3 ...

§ 72 TrinkwV Ordnungswidrigkeiten

... dort genannte Untersuchung nicht oder nicht rechtzeitig durchführt, 11. entgegen § 25 Absatz 1 Satz 1 oder § 51 Absatz 4 Satz 1 eine Aufzeichnung nicht, nicht richtig, nicht vollständig, ... nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig macht, 12. entgegen § 25 Absatz 3 Nummer 1 eine Aufzeichnung nicht oder nicht mindestens sechs Monate bereithält, 13. ... Aufzeichnung nicht oder nicht mindestens sechs Monate bereithält, 13. entgegen § 25 Absatz 3 Nummer 2 eine Aufzeichnung nicht oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt, 14. entgegen ...

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