Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

Artikel 2 - Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKMoG k.a.Abk.)

G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045 (Nr. 35)
Geltung ab 01.12.2021, abweichend siehe Artikel 61; FNA: 900-17/1 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG

61 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 38 Vorschriften zitiert

Artikel 1 ←

→ Artikel 3

Artikel 2 Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Dezember 2021 BVerfSchG § 8a, § 8b, § 8d

(FNA 12-4)

Das Bundesverfassungsschutzgesetz vom 20. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2954, 2970), das zuletzt durch Artikel 7 Absatz 22 des Gesetzes vom 12. Mai 2021 (BGBl. I S. 990) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

In § 8a Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 werden die Wörter „§ 96 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „§ 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4 des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes" ersetzt.

2.

§ 8b Absatz 8 wird wie folgt geändert:

a): In Satz 4 wird die Angabe „§ 110" durch die Angabe „§ 170" ersetzt.
b): In Satz 5 wird die Angabe „§ 110 Absatz 3" durch die Angabe „§ 170 Absatz 6" ersetzt.

3.

In § 8d Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „§ 3 Nummer 6 und § 172 des Telekommunikationsgesetzes" ersetzt.

Artikel 1 ←

→ Artikel 3

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 2 Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 TKMoG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKMoG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien

G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1982

Artikel 5 TTDSGEG Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

... Bundesverfassungsschutzgesetzes vom 20. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2954, 2970), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. Juni 2021 (BGBl. I S. 1858 ) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 14 Absatz 1 des ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/2_TKMoG.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben