§ 36 Pläne
1Auf
- 1.
- Linienbestimmungen nach § 16 des Bundesfernstraßengesetzes und § 13 des Bundeswasserstraßengesetzes sowie
- 2.
- Pläne, die bei behördlichen Entscheidungen zu beachten oder zu berücksichtigen sind
ist
§ 34 Absatz 1 bis 5 entsprechend anzuwenden.
2Bei Raumordnungsplänen im Sinne des
§ 3 Absatz 1 Nummer 7 des Raumordnungsgesetzes und bei Bauleitplänen und Satzungen nach
§ 34 Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 des Baugesetzbuches findet
§ 34 Absatz 1 Satz 1 keine Anwendung.
interne Verweise§ 63 BNatSchG Mitwirkungsrechte (vom 27.06.2020) ... vor dem Erlass von Abweichungsentscheidungen nach § 34 Absatz 3 bis 5 auch in Verbindung mit § 36 Satz 1 Nummer 2 , auch wenn diese durch eine andere Entscheidung eingeschlossen oder ersetzt werden, 3. ... Sinne der §§ 10 und 11, 3. bei der Vorbereitung von Plänen im Sinne des § 36 Satz 1 Nummer 2 , 4. bei der Vorbereitung von Programmen staatlicher und sonstiger öffentlicher ... sowie von Abweichungsentscheidungen nach § 34 Absatz 3 bis 5, auch in Verbindung mit § 36 Satz 1 Nummer 2 , auch wenn diese durch eine andere Entscheidung eingeschlossen oder ersetzt werden, 6. ...
Zitat in folgenden NormenGesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
neugefasst durch B. v. 18.03.2021 BGBl. I S. 540; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben
G. v. 29.05.2017 BGBl. I S. 1298, 2018 I 471
Artikel 4 UmwRGuaÄndG 2017 Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes ... vor dem Erlass von Abweichungsentscheidungen nach § 34 Absatz 3 bis 5 auch in Verbindung mit § 36 Satz 1 Nummer 2 , auch wenn diese durch eine andere Entscheidung eingeschlossen oder ersetzt werden,". ... „sowie von Abweichungsentscheidungen nach § 34 Absatz 3 bis 5, auch in Verbindung mit § 36 Satz 1 Nummer 2 " eingefügt. 2. § 64 wird wie folgt geändert: a) Absatz ...
Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.08.2010 BGBl. I S. 1163
Zweites Gesetz zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes, zur Anpassung bestimmter Vorschriften über den Schutz geografischer Herkunftsangaben im Landwirtschaftsbereich und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 153
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