§ 37 (aufgehoben)
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
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Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1237, 2023 I Nr. 87; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479
Artikel 17 EEGAusbGuEnFG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (vom 01.01.2023) ... Rechtsstreitigkeiten". f) Die Angaben zu den §§ 36 und 37 werden wie folgt gefasst: „§ 36 (weggefallen) § 37 ... 36 und 37 werden wie folgt gefasst: „§ 36 (weggefallen) § 37 (weggefallen) ". 3. § 1 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Zweck dieses ... nach Maßgabe der Genehmigung angewandt werden." 28. Die §§ 36 und 37 werden aufgehoben. 29. In § 32a Absatz 1 und 7 Satz 5, § 33 Absatz 3, § ...
Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung
G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3106
Artikel 1 KWKStrRÄndG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes ... „§ 36 Übergangsbestimmungen zur Begrenzung der KWKG-Umlage § 37 Übergangsbestimmungen zur Berechnung der KWKG-Umlage und zum Belastungsausgleich". ... geltenden Fassung geltend gemacht werden." 37. Die folgenden §§ 36 und 37 werden angefügt: „§ 36 Übergangsbestimmungen zur Begrenzung der ... Meldepflicht nach § 26a Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bleibt unberührt. § 37 Übergangsbestimmungen zur Berechnung der KWKG-Umlage und zum Belastungsausgleich ...
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