Artikel 3 - Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)

G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309 (Nr. 28); Geltung ab 09.06.2021, abweichend siehe Artikel 20

27 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 36 Vorschriften zitiert

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Artikel 3 Änderung der Bundespflegesatzverordnung

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 9. Juni 2021 BPflV § 2, § 5

Die Bundespflegesatzverordnung vom 26. September 1994 (BGBl. I S. 2750), die zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2208) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: Dem § 2 wird folgender Absatz 4 angefügt:

„(4) Die Deutsche Krankenhausgesellschaft prüft bis zum 31. Dezember 2021, ob zwischen Krankenhäusern erbrachte telekonsiliarärztliche Leistungen sachgerecht vergütet werden. Dabei ist auch zu prüfen, ob eine Anpassung der Vergütung notwendig ist. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft veröffentlicht das Ergebnis der Prüfung barrierefrei auf ihrer Internetseite."
2.: In § 5 wird Absatz 6 doppelt Absatz 7 und in Satz 3 werden die Wörter „§ 291a Absatz 7a Satz 3" durch die Angabe „§ 377 Absatz 3" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 3 DVPMG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 DVPMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DVPMG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG)

G. v. 11.07.2021 BGBl. I S. 2754; 2022 BGBl. I S. 1025

Artikel 14 GVWG Änderung der Bundespflegesatzverordnung

... Bundespflegesatzverordnung vom 26. September 1994 (BGBl. I S. 2750), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 3. Juni 2021 (BGBl. I S. 1309 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Absatz 1 Satz 3 ...

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