Artikel 3 - Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG)

G. v. 04.04.2017 BGBl. I S. 778 (Nr. 19); Geltung ab 11.04.2017, abweichend siehe Artikel 3

18 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

Artikel 2 ←

→ Schlussformel

Artikel 3 Inkrafttreten

(1) Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 bis 5 am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

(2) Artikel 1 Nummer 0a und 0b sowie Artikel 1c treten am 1. August 2017 in Kraft.

(3) Artikel 1 Nummer 16a bis 16c, die Artikel 1d und 2 Nummer 2 treten am 1. Januar 2018 in Kraft.

(4) Artikel 1 Nummer 12 tritt am 30. April 2018 in Kraft.

(5) Artikel 1 Nummer 5 Buchstabe b tritt am 31. Juli 2018 in Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 10. April 2017.

Artikel 2 ←

Inhaltsverzeichnis

→ Schlussformel

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/3_HHVG.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben