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Artikel 50 - Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKMoG k.a.Abk.)

G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045 (Nr. 35)
Geltung ab 01.12.2021, abweichend siehe Artikel 61; FNA: 900-17/1 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG

61 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 18 Vorschriften zitiert

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Artikel 50 Änderung der Sicherheitsfunk-Schutzverordnung

Artikel 50 ändert mWv. 1. Dezember 2021 SchuTSEV § 2

(FNA 9022-12-1)

In § 2 Nummer 2 der Sicherheitsfunk-Schutzverordnung vom 13. Mai 2009 (BGBl. I S. 1060) wird die Angabe „§ 3 Nr. 27" durch die Angabe „§ 3 Nummer 65" ersetzt und die Angabe „§ 3 Nr. 24" durch die Angabe „§ 3 Nummer 61" ersetzt.

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