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§ 567 - Handelsgesetzbuch (HGB)

G. v. 10.05.1897 RGBl. S. 219; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 120
Geltung ab 01.01.1900; FNA: 4100-1 Handelsgesetzbuch

90 weitere Fassungen

wird in 1532 Vorschriften zitiert

Fünftes Buch Seehandel

Dritter Abschnitt Schiffsüberlassungsverträge

Zweiter Unterabschnitt Zeitcharter

§ 566 ←

→ § 568

§ 567 Pflichtverletzung

§ 567 hat 1 frühere Fassung und wird in 3 Vorschriften zitiert

Verletzt eine Partei des Zeitchartervertrags eine Pflicht aus diesem Vertrag, so bestimmen sich die Rechtsfolgen nach den allgemeinen für Schuldverhältnisse geltenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs, soweit nicht in diesem Unterabschnitt etwas anderes bestimmt ist.

Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Reform des Seehandelsrechts G. v. 20. April 2013 BGBl. I S. 831 m.W.v. 25. April 2013

§ 566 ←

→ § 568

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Frühere Fassungen von § 567 HGB

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	25.04.2013	Artikel 1 Gesetz zur Reform des Seehandelsrechts vom 20.04.2013 BGBl. I S. 831

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 567 HGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 567 HGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Binnenschiffahrtsgesetz (BinSchG)

G. v. 15.06.1895 RGBl. S. 301; zuletzt geändert durch Artikel 55 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436

§ 27 BinSchG (vom 25.04.2013)

... Leistungen durch denjenigen, der das Schiff zur Verfügung stellt, sind die §§ 557 bis 569 des Handelsgesetzbuchs entsprechend ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Reform des Seehandelsrechts

G. v. 20.04.2013 BGBl. I S. 831

Artikel 1 SeeHaRefG Änderung des Handelsgesetzbuchs

... sowie für nicht fällige Ansprüche auf Zeitfracht. § 567 Pflichtverletzung Verletzt eine Partei des Zeitchartervertrags eine Pflicht aus diesem ...

Artikel 5 SeeHaRefG Änderung des Binnenschifffahrtsgesetzes

... Leistungen durch denjenigen, der das Schiff zur Verfügung stellt, sind die §§ 557 bis 569 des Handelsgesetzbuchs entsprechend anzuwenden." 4. § 77 wird wie ...

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