Artikel 57 - Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626 (Nr. 41); Geltung ab 26.11.2019, abweichend siehe Artikel 155

159 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 170 Vorschriften zitiert

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Artikel 57 Änderung des Prostituiertenschutzgesetzes

Artikel 57 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 26. November 2019 ProstSchG § 34, § 35

Das Prostituiertenschutzgesetz vom 21. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2372) wird wie folgt geändert:

1.

In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 34 wie folgt gefasst:

„§ 34 Datenverarbeitung; Datenschutz".

2.

§ 34 wird wie folgt geändert:

a)

Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

„§ 34 Datenverarbeitung; Datenschutz".

b)

Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa): In Satz 1 werden die Wörter „erheben, verarbeiten und nutzen" durch das Wort „verarbeiten" ersetzt.
bb): In Satz 2 werden die Wörter „Erhebung, Verarbeitung und Nutzung" durch das Wort „Verarbeitung" ersetzt.

c)

In Absatz 2 wird das Wort „verwendet" durch das Wort „verarbeitet" ersetzt.

d)

Absatz 4 wird wie folgt geändert:

aa): In Satz 1 wird das Wort „weitergegeben" durch das Wort „übermittelt" ersetzt.
bb): In Satz 2 werden die Wörter „Übermittlung, Verarbeitung und Nutzung" durch das Wort „Verarbeitung" ersetzt.

e)

In Absatz 5 Satz 4 werden die Wörter „oder nutzen" gestrichen.

f)

In Absatz 7 Satz 1 werden die Wörter „erhoben, verarbeitet und genutzt" durch das Wort „verarbeitet" ersetzt.

3.

In § 35 Absatz 4 werden die Wörter „und genutzt" gestrichen.

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Zitierungen von Artikel 57 2. DSAnpUG-EU

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 57 2. DSAnpUG-EU verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 2. DSAnpUG-EU selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 41 2. DSAnpUG-EU Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes

... für den Datenschutz der Deutschen Welle hat die Aufgaben und Befugnisse entsprechend Artikel 57 und Artikel 58 Absatz 1 bis 5 der Verordnung (EU) 2016/679. Nur soweit die Zuständigkeit des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Artikel 182 11. ZustAnpV Änderung des Prostituiertenschutzgesetzes

... Absatz 3 Satz 1 des Prostituiertenschutzgesetzes vom 21. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2372), das durch Artikel 57 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626 ) geändert worden ist, wird jeweils das Wort „Innern" durch die Wörter ...

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