Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

Artikel 5 - Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG)

G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 3338 (Nr. 52); zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1166
Geltung ab 01.08.2022, abweichend siehe Artikel 31

29 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 28 Vorschriften zitiert

Artikel 4 ←

→ Artikel 6

Artikel 5 Änderung der Partnerschaftsregisterverordnung

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. August 2022 PRV § 7, § 8, Anlage 4

Die Partnerschaftsregisterverordnung vom 16. Juni 1995 (BGBl. I S. 808), die zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 7. Juli 2021 (BGBl. I S. 2363) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: Dem § 7 wird folgender Satz angefügt:

„Registerbekanntmachungen im Sinne des § 10 Absatz 3 des Handelsgesetzbuchs sind möglichst nach dem Muster in Anlage 4 abzufassen."
2.: In § 8 werden die Wörter „in der Bekanntmachung" durch die Wörter „in einer Bekanntmachung" ersetzt.
3.: Anlage 4 wird wie folgt gefasst:

„Anlage 4 (zu § 7) Muster für Registerbekanntmachungen

[Bezeichnung des zuständigen Gerichts],

Aktenzeichen: [Registernummer]

[Anlass der Bekanntmachung]

[ggf. Datum der Eintragung]

[Registernummer], [Name], [Sitz],

[Inhalt der Bekanntmachung]

Tag der Registerbekanntmachung: [Datum]."

Artikel 4 ←

→ Artikel 6

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 5 DiRUG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 DiRUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DiRUG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 4 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411

Artikel 39 MoPeG Änderung der Partnerschaftsregisterverordnung

... Partnerschaftsregisterverordnung vom 16. Juni 1995 (BGBl. I S. 808), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 5. Juli 2021 (BGBl. I S. 3338 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Absatz 4 werden ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/5_DiRUG.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben