§ 5 - Luftsicherheitsausrüstungsverordnung (LuftSiAV)

V. v. 11.05.2021 BGBl. I S. 1159 (Nr. 25)
Geltung ab 28.05.2021; FNA: 96-14-4 Luftverkehr

Drucksachen / Entwurf / Begründung

Abschnitt 2 Zertifizierung von Sicherheitsausrüstung

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§ 5 Zertifikat

§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) 1Die zuständige Zertifizierungsstelle erteilt nach erfolgreicher Prüfung der Sicherheitsausrüstung ein Zertifikat. 2Das Zertifikat gilt für alle baugleichen Geräte.

(2) Das Zertifikat enthält folgende Angaben:

1.: die Zertifikatsnummer,
2.: die Bezeichnung des angewandten Prüfungsverfahrens nach Anlage R zum Nationalen Luftsicherheitsprogramm,
3.: den erreichten Standard nach Abschnitt 12 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998,
4.: den Namen der Zertifizierungsstelle, die das Zertifikat erteilt hat,
5.: den Ausstellungsort und das Ausstellungsdatum des Zertifikats,
6.: den Namen des Herstellers,
7.: die Gerätebezeichnung,
8.: die Benennung der wesentlichen Komponenten,
9.: die anzuwendende Betriebskonzeption,
10.: die anzuwendende Zulassungsprüfung,
11.: den anzuwendenden Routinetest,
12.: den anzuwendenden Funktionstest nach den Vorgaben der Zertifizierungsstelle,
13.: die Dokumentationspflichten für die Geräteakte und
14.: gegebenenfalls Nebenbestimmungen.

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Zitierungen von § 5 LuftSiAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 LuftSiAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LuftSiAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 19 LuftSiAV Ausnahmen

... digitale Infrastruktur können jeweils im Rahmen ihrer Zuständigkeit Ausnahmen von den §§ 5 , 6, 8, 9, 10, 11 und 12 dieser Verordnung für bestimmte Einzelfälle genehmigen, sofern ...

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