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Artikel 5 - Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)

Artikel 5 Änderung des Aufwendungsausgleichsgesetzes


Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2018 AAG § 11

§ 11 Absatz 2 des Aufwendungsausgleichsgesetzes vom 22. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3686), das zuletzt durch Artikel 6 Absatz 10 des Gesetzes vom 23. Mai 2017 (BGBl. I S. 1228) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In Nummer 3 wird der Punkt am Ende durch ein Komma ersetzt.

2.
Folgende Nummer 4 wird angefügt:

„4.
Menschen mit Behinderungen im Arbeitsbereich anerkannter Werkstätten, die zu den Werkstätten in einem arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis stehen."

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Zitierungen von Artikel 5 TSVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 TSVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TSVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 17 TSVG Inkrafttreten
... vorbehaltlich der Absätze 2 bis 5 am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Artikel 5 tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2018 in Kraft. (3) Artikel 1 Nummer 31 Buchstabe a und ...