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Achtung: Dieser Titel wurde aufgehoben und galt bis inkl. 30.06.2021
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§ 6 - SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)

V. v. 21.01.2021 BAnz AT 22.01.2021 V1; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 21.04.2021 BAnz AT 22.04.2021 V1
Geltung ab 27.01.2021; FNA: 805-3-17 Arbeitsschutz
4 frühere Fassungen | wird in 4 Vorschriften zitiert

§ 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


§ 6 hat 2 frühere Fassungen, wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2021 Corona-ArbSchV

Diese Verordnung tritt am fünften Tag nach der Verkündung*) in Kraft; sie tritt am Tag der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes, spätestens jedoch mit Ablauf des 30. Juni 2021 außer Kraft.


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*)
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 22. Januar 2021.





 

Frühere Fassungen von § 6 Corona-ArbSchV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 20.04.2021Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
vom 14.04.2021 BAnz AT 15.04.2021 V1
aktuell vorher 13.03.2021Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
vom 11.03.2021 BAnz AT 12.03.2021 V1
aktuellvor 13.03.2021Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 6 Corona-ArbSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 Corona-ArbSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in Corona-ArbSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
V. v. 11.03.2021 BAnz AT 12.03.2021 V1
Artikel 1 1. Corona-ArbSchVÄndV Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
... „den Absätzen 1 und 1a" ersetzt. 5. Der bisherige § 4 wird § 5 und die Wörter „am 15. März 2021" werden durch die Wörter „mit ...

Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
V. v. 14.04.2021 BAnz AT 15.04.2021 V1
Artikel 1 2. Corona-ArbSchVÄndV Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
... sind vom Arbeitgeber vier Wochen aufzubewahren." 2. Der bisherige § 5 wird § 6 und die Wörter „mit Ablauf des 30. April 2021" werden durch die Wörter ...