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§ 6 - Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG)

Artikel 1 G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2855 (Nr. 61); zuletzt geändert durch Artikel 12 Abs. 13 G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2328
Geltung ab 01.01.2021; FNA: 8601-9 Ergänzende Vorschriften zum SGB

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 7 Vorschriften zitiert

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§ 6 Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Familienhaushalte

§ 6 wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) Von den Verbrauchsausgaben der Referenzgruppen der Familienhaushalte nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 werden bei Kindern und Jugendlichen folgende Verbrauchsausgaben der einzelnen Abteilungen aus den Sonderauswertungen für Familienhaushalte der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2018 als regelbedarfsrelevant berücksichtigt:

1.: Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres:

Abteilung 1 und 2 (Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren)	90,52 Euro
Abteilung 3 (Bekleidung und Schuhe)	44,15 Euro
Abteilung 4 (Wohnungsmieten, Ener- gie und Wohnungsinstandhaltung)	8,63 Euro
Abteilung 5 (Innenausstattung, Haus- haltsgeräte und -gegenstände, laufende Haushaltsführung)	15,83 Euro
Abteilung 6 (Gesundheitspflege)	8,06 Euro
Abteilung 7 (Verkehr)	25,39 Euro
Abteilung 8 (Post und Telekommuni- kation)	24,14 Euro
Abteilung 9 (Freizeit, Unterhaltung und Kultur)	44,16 Euro
Abteilung 10 (Bildungswesen)	1,49 Euro
Abteilung 11 (Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen)	3,11 Euro
Abteilung 12 (Andere Waren und Dienstleistungen)	10,37 Euro

2.: Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres:

Abteilung 1 und 2 (Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren)	118,02 Euro
Abteilung 3 (Bekleidung und Schuhe)	36,49 Euro
Abteilung 4 (Wohnungsmieten, Ener- gie und Wohnungsinstandhaltung)	13,90 Euro
Abteilung 5 (Innenausstattung, Haus- haltsgeräte und -gegenstände, laufende Haushaltsführung)	12,89 Euro
Abteilung 6 (Gesundheitspflege)	7,94 Euro
Abteilung 7 (Verkehr)	23,99 Euro
Abteilung 8 (Post und Telekommuni- kation)	26,10 Euro
Abteilung 9 (Freizeit, Unterhaltung und Kultur)	43,13 Euro
Abteilung 10 (Bildungswesen)	1,56 Euro
Abteilung 11 (Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen)	6,81 Euro
Abteilung 12 (Andere Waren und Dienstleistungen)	10,34 Euro

3.: Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres:

Abteilung 1 und 2 (Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren)	160,38 Euro
Abteilung 3 (Bekleidung und Schuhe)	43,38 Euro
Abteilung 4 (Wohnungsmieten, Ener- gie und Wohnungsinstandhaltung)	19,73 Euro
Abteilung 5 (Innenausstattung, Haus- haltsgeräte und -gegenstände, laufende Haushaltsführung)	16,59 Euro
Abteilung 6 (Gesundheitspflege)	10,73 Euro
Abteilung 7 (Verkehr)	22,92 Euro
Abteilung 8 (Post und Telekommuni- kation)	26,05 Euro
Abteilung 9 (Freizeit, Unterhaltung und Kultur)	38,19 Euro
Abteilung 10 (Bildungswesen)	0,64 Euro
Abteilung 11 (Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen)	10,26 Euro
Abteilung 12 (Andere Waren und Dienstleistungen)	14,60 Euro

(2) Die Summe der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben, die im Familienhaushalt Kindern und Jugendlichen zugerechnet werden, beträgt

1.: nach Absatz 1 Nummer 1 für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres 275,85 Euro,
2.: nach Absatz 1 Nummer 2 für Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres 301,17 Euro und
3.: nach Absatz 1 Nummer 3 für Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres 363,47 Euro.

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Zitierungen von § 6 RBEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 RBEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RBEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 RBEG Grundsatz

... Zwölfte und das Zweite Buch Sozialgesetzbuch die Regelbedarfsstufen nach den §§ 5 bis 8 ...

§ 7 RBEG Fortschreibung der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben

... das Jahr 2018 ermittelten regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben nach § 5 Absatz 2 und § 6 Absatz 2 werden entsprechend der Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a des Zwölften ... für Kinder und Jugendliche 1. bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres nach § 6 Absatz 2 Nummer 1 auf 283 Euro, 2. vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres nach ... 1 auf 283 Euro, 2. vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres nach § 6 Absatz 2 Nummer 2 auf 309 Euro und 3. vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres nach ... 2 auf 309 Euro und 3. vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres nach § 6 Absatz 2 Nummer 3 auf 373 ...

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