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Artikel 8 - Digital-Gesetz (DigiG)

G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101, 101a; Geltung ab 26.03.2024, abweichend siehe Artikel 9

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 5 Vorschriften zitiert

Artikel 8 Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung

Artikel 8 ändert mWv. 26. März 2024 RSAV § 23

In § 23 Absatz 1 der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung vom 3. Januar 1994 (BGBl. I S. 55), die zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 11. Juli 2021 (BGBl. I S. 2754) geändert worden ist, werden die Wörter „für die in § 92a Absatz 3 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Jahre" durch das Wort „jährlich" ersetzt und werden die Wörter „für das jeweilige Jahr" gestrichen.

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