Artikel 93 - Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO k.a.Abk.)

ABl. L 119, 04.05.2016, S. 1; berichtigt durch ABl. L 74, 04.03.2021, S. 35
Geltung ab 25.05.2018

3 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 630 Vorschriften zitiert

KAPITEL X Delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte

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Artikel 93 Ausschussverfahren

Artikel 93 wird in 10 Vorschriften zitiert

(1) 1Die Kommission wird von einem Ausschuss unterstützt. 2Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.

(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.

(3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 in Verbindung mit deren Artikel 5.

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Zitierungen von Artikel 93 Datenschutz-Grundverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 93 DSGVO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DSGVO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 28 DSGVO Auftragsverarbeiter (vom 24.05.2018)

... sind. (7) Die Kommission kann im Einklang mit dem Prüfverfahren gemäß Artikel 93 Absatz 2 Standardvertragsklauseln zur Regelung der in den Absätzen 3 und 4 des vorliegenden Artikels ...

Artikel 40 DSGVO Verhaltensregeln (vom 24.05.2018)

... Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem Prüfverfahren nach Artikel 93 Absatz 2 erlassen. (10) Die Kommission trägt dafür Sorge, dass die genehmigten ...

Artikel 43 DSGVO Zertifizierungsstellen (vom 24.05.2018)

... festgelegt werden. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 93 Absatz 2 genannten Prüfverfahren ...

Artikel 45 DSGVO Datenübermittlung auf der Grundlage eines Angemessenheitsbeschlusses

... angegeben. Der Durchführungsrechtsakt wird gemäß dem in Artikel 93 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen. (4) Die Kommission überwacht fortlaufend ... Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem Prüfverfahren nach Artikel 93 Absatz 2 erlassen. In hinreichend begründeten Fällen äußerster ... Fällen äußerster Dringlichkeit erlässt die Kommission gemäß dem in Artikel 93 Absatz 3 genannten Verfahren sofort geltende Durchführungsrechtsakte. (6) Die Kommission ...

Artikel 46 DSGVO Datenübermittlung vorbehaltlich geeigneter Garantien

... Standarddatenschutzklauseln, die von der Kommission gemäß dem Prüfverfahren nach Artikel 93 Absatz 2 erlassen werden, d) von einer Aufsichtsbehörde angenommenen ... Standarddatenschutzklauseln, die von der Kommission gemäß dem Prüfverfahren nach Artikel 93 Absatz 2 genehmigt wurden, e) genehmigten Verhaltensregeln gemäß Artikel 40 zusammen ...

Artikel 47 DSGVO Verbindliche interne Datenschutzvorschriften

... Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem Prüfverfahren nach Artikel 93 Absatz 2 ...

Artikel 61 DSGVO Gegenseitige Amtshilfe

... Format, festlegen. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 93 Absatz 2 genannten Prüfverfahren ...

Artikel 67 DSGVO Informationsaustausch

... Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem Prüfverfahren nach Artikel 93 Absatz 2 ...

Artikel 70 DSGVO Aufgaben des Ausschusses (vom 24.05.2018)

... Leitlinien, Empfehlungen und bewährten Verfahren an die Kommission und an den in Artikel 93 genannten Ausschuss weiter und veröffentlicht sie. (4) Der Ausschuss ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG

ABl. L 314, 22.11.2016, S. 72

Berichtigung DSGVO-Ber

... „(7) Die Kommission kann im Einklang mit dem Prüfverfahren gemäß Artikel 93 Absatz 2 Standardvertragsklauseln zur Regelung der in den Absätzen 3 und 4 des vorliegenden Artikels ...

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