Das Symbol für die getrennte Erfassung von Elektro- und Elektronikgeräten stellt eine durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern dar (siehe unten). Dieses Symbol ist sichtbar, erkennbar und dauerhaft anzubringen.
G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1145
Artikel 1 1. ElektroGÄndG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes ... Daten auf den zu entsorgenden Altgeräten und 6. die Bedeutung des Symbols nach Anlage 3 . Vertreiber, die Elektro- oder Elektronikgeräte unter Verwendung von ... Daten auf den zu entsorgenden Altgeräten und 6. die Bedeutung des Symbols nach Anlage 3 . Die Informationen sind den Elektro- und Elektronikgeräten in schriftlicher Form ... Daten auf den zu entsorgenden Altgeräten und 3. die Bedeutung des Symbols nach Anlage 3 ." 18. § 20 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Satz 2 wird ... Daten auf den zu entsorgenden Altgeräten und 4. die Bedeutung des Symbols nach Anlage 3 . Die Gemeinsame Stelle hat eine einheitliche Kennzeichnung für Sammel- und ... Garantie nach § 7 Absatz 1 nicht erforderlich ist, eine Kennzeichnung mit dem Symbol nach Anlage 3 nicht erforderlich. (5) Vertreiber von Lebensmitteln, die nach § 17 Absatz 1 und ...
G. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 286
Artikel 1 2. ElektroGÄndG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes ... und Hinweispflichten an Sammel- und Rücknahmestellen". b) Nach der Angabe zu Anlage 3 wird die folgende Angabe eingefügt: „Anlage 3a Symbol zur Kennzeichnung ... Altgeräten verpflichtet sind, haben in ihrem Einzelhandelsgeschäft mit dem Symbol nach Anlage 3 in unmittelbarer Nähe zum Verkaufsstandort der Elektrogeräte gut sichtbar darauf ... Nummern 4 bis 6. ddd) In der neuen Nummer 6 wird die Angabe „des Symbols nach Anlage 3 ." durch die Angabe „der Symbole nach den Anlagen 3 und 3a." ersetzt. ... die Angabe „des Symbols nach Anlage 3." durch die Angabe „der Symbole nach den Anlagen 3 und 3a." ersetzt. bb) Satz 5 wird gestrichen. b) Absatz 6 Satz 5 ... geltenden Fassung haben letztmalig bis zum 15. Januar 2026 zu erfolgen." 17. Nach Anlage 3 wird die folgende Anlage 3a eingefügt: „Anlage 3a (zu § 18a Absatz 1, ...