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Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung - EIGV)

Artikel 1 V. v. 26.07.2018 BGBl. I S. 1270 (Nr. 29); zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Geltung ab 11.08.2018; FNA: 930-9-18 Allgemeines Eisenbahnrecht

3 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 9 Vorschriften zitiert

Teil 1 Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Grundlegende Anforderungen

§ 4 Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität, der notifizierten technischen Vorschriften und der technischen Vorschriften

§ 5 Ausnahmen von der Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität

§ 5a Ausnahmeverfahren betreffend die Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität

§ 6 Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften

§ 7 Notifizierung von technischen Vorschriften

§ 8 Nebenbestimmungen

Teil 2 Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung

Kapitel 1 Erteilung einer Genehmigung

§ 9 Erfordernis der Genehmigung für das Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahmegenehmigung

§ 10 Genehmigungsstelle

§ 10a Bestandteile der Teilsysteme

Kapitel 2 Erteilung von Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen und von Fahrzeugtypgenehmigungen

§ 11 Voraussetzungen und Verfahren

§ 12 Konformität von Fahrzeugen mit genehmigtem Fahrzeugtyp

§ 13 Fahrzeuge oder Fahrzeugtypen, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen

§ 14 Vorgehen im Fall eines Widerrufs einer Genehmigung

Kapitel 3 Probefahrten

§ 15 Probefahrten

Kapitel 4 Erteilung einer erstmaligen Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur

§ 16 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität anzuwenden sind

§ 17 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität nicht anzuwenden sind

§ 18 Antrag auf Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung und Pflichten des Antragstellers

§ 19 Verfahren für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung

Kapitel 5 Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung

§ 20 Aufrüstung und Erneuerung

§ 21 Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung

§ 22 Verfahren bei Aufrüstung und Erneuerung

§ 23 Zwischenzustände und zwischenzeitliche Betriebsaufnahme

Teil 3 Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme

§ 24 Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten

§ 25 Interoperabilitätskomponenten, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen

§ 25a Maßnahmen gegenüber dem Hersteller, wenn Interoperabilitätskomponenten die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen

§ 26 Verwendung von Bauprodukten und Anwendung von Bauarten

§ 27 Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen

§ 28 Marktaufsicht

Teil 4 Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen

§ 29 Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen

§ 29a Prüfungen vor der Nutzung eines genehmigten Fahrzeugs

§ 30 Pflichten bei Maßnahmen zur Aufrüstung oder Erneuerung

§ 31 Weitere Unterrichtungspflichten

§ 32 Aufbewahrungs-, Weitergabe- und Aufzeichnungspflichten

Teil 5 Konformitätsbewertungsstellen

§ 33 Aufgaben der benannten Stellen

§ 34 Aufgaben der bestimmten Stellen

§ 35 Anerkennungsvoraussetzungen

§ 35a Anerkennung der benannten Stellen

§ 35b Unterrichtungspflichten des Eisenbahn-Bundesamtes zur Anerkennung von benannten Stellen

§ 35c Anerkennung der bestimmten Stellen

§ 36 Rücknahme und Widerruf; Einstellung der Tätigkeit

§ 37 Unterauftragsvergabe

§ 37a Vorgehen der Konformitätsbewertungsstelle bei Nichterfüllung der Anforderungen durch den Hersteller

§ 37b Meldepflichten der Konformitätsbewertungsstellen

§ 37c Weitere Pflichten der Konformitätsbewertungsstellen

§ 37d Mitarbeit in Koordinierungsgruppen

Teil 6 Register für Fahrzeuge und Fahrzeugkennzeichnung

§ 38 (aufgehoben)

§ 38a Europäisches Fahrzeugeinstellungsregister

§ 39 Fahrzeugkennzeichnung

§ 40 Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

Teil 7 Schlussbestimmungen

§ 41 Ordnungswidrigkeiten

§ 42 Übergangsvorschriften

§ 43 Befristung

Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1) Umsetzung von Entscheidungen und Beschlüssen der Kommission über die Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI)

Anlage 2 (zu § 6 Absatz 2) Übrige Eisenbahninfrastruktur

Anlage 3 (aufgehoben)

Anlage 4 (zu § 9 Absatz 3 und 4 sowie § 21 Absatz 2) Maßnahmen, die für die Bestandteile des Eisenbahnsystems als genehmigungspflichtige Aufrüstung oder Erneuerung einzustufen sind

Anlage 5 (zu § 9 Absatz 4) Maßnahmen, die für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur als Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten einzustufen sind

Anlage 6 (zu § 18 Absatz 1 und § 21) Unterlagen zum Antrag auf Inbetriebnahmegenehmigung

Anlage 7 (zu § 27 Absatz 1 und 4) Gegenstand einer Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen

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