Zitierungen von Artikel 5 RheinSchPersEV

... fahrlässig als Schiffsführer, Eigentümer oder Ausrüster 1. entgegen Artikel 5 Absatz 1 Nummer 1 nicht dafür sorgt, dass die vorgeschriebene Besatzung ständig an Bord ist, 2. ... sorgt, dass die vorgeschriebene Besatzung ständig an Bord ist, 2. entgegen Artikel 5 Absatz 1 Nummer 2 nicht dafür sorgt, dass ein Mitglied der Besatzung eine dort genannte Tätigkeit ... dass ein Mitglied der Besatzung eine dort genannte Tätigkeit aufnimmt, 3. entgegen Artikel 5 Absatz 1 Nummer 3 nicht dafür sorgt, dass das Sicherheitspersonal während der Fahrt und beim Stillliegen ... vorgeschriebene Kontrollgang nachts stündlich durchgeführt wird, 4. entgegen Artikel 5 Absatz 2 Nummer 1 anordnet oder zulässt, dass eine Einsatzzeit eines Fahrzeugs nicht eingehalten oder eine ... eines Fahrzeugs nicht eingehalten oder eine Fahrt nicht eingestellt wird, 5. entgegen Artikel 5 Absatz 2 Nummer 2 oder Nummer 3 anordnet oder zulässt, dass ein Mitglied der Besatzung eingesetzt wird, 6. ... oder zulässt, dass ein Mitglied der Besatzung eingesetzt wird, 6. entgegen Artikel 5 Absatz 2 Nummer 4 anordnet oder zulässt, dass die Betriebsform gewechselt wird, oder 7. entgegen ... 4 anordnet oder zulässt, dass die Betriebsform gewechselt wird, oder 7. entgegen Artikel 5 Absatz 2 Nummer 5 anordnet oder zulässt, dass ein Mitglied der Besatzung an einem Bunkervorgang beteiligt ... wer vorsätzlich oder fahrlässig als Eigentümer oder Ausrüster entgegen Artikel 5 Absatz 3 anordnet oder zulässt, dass ein Fahrzeug geführt wird. (3) Ordnungswidrig im ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig als Schiffsführer 1. entgegen Artikel 5 Absatz 4 Nummer 1 nicht dafür sorgt, dass eine Eintragung vorgenommen wird, 2. entgegen Artikel 5 ... 4 Nummer 1 nicht dafür sorgt, dass eine Eintragung vorgenommen wird, 2. entgegen Artikel 5 Absatz 4 Nummer 2 oder Nummer 2a nicht dafür sorgt, dass ein Bordbuch geführt wird, 3. entgegen Artikel 5 ... oder Nummer 2a nicht dafür sorgt, dass ein Bordbuch geführt wird, 3. entgegen Artikel 5 Absatz 4 Nummer 3 nicht dafür sorgt, dass ein dort genanntes Dokument sechs Monate aufbewahrt wird,  ... sorgt, dass ein dort genanntes Dokument sechs Monate aufbewahrt wird, 4. entgegen Artikel 5 Absatz 4 Nummer 4 nicht dafür sorgt, dass eine Bescheinigung an Bord mitgeführt wird, 5. ... dafür sorgt, dass eine Bescheinigung an Bord mitgeführt wird, 5. entgegen Artikel 5 Absatz 4 Nummer 5 nicht dafür sorgt, dass dem Bordbuch eine Unterlage beiliegt, 6. entgegen Artikel ... Nummer 5 nicht dafür sorgt, dass dem Bordbuch eine Unterlage beiliegt, 6. entgegen Artikel 5 Absatz 4 Nummer 6 nicht dafür sorgt, dass eine Eintragung gemacht wird, 7. entgegen Artikel 5 Absatz ... 4 Nummer 6 nicht dafür sorgt, dass eine Eintragung gemacht wird, 7. entgegen Artikel 5 Absatz 4 Nummer 7 nicht dafür sorgt, dass die dort genannte Sachkunde nachgewiesen werden kann, 8. ... sorgt, dass die dort genannte Sachkunde nachgewiesen werden kann, 8. entgegen Artikel 5 Absatz 4 Nummer 8 nicht dafür sorgt, dass eine dort genannte Befähigung nachgewiesen werden kann,  ... sorgt, dass eine dort genannte Befähigung nachgewiesen werden kann, 9. entgegen Artikel 5 Absatz 4 Nummer 9 einer vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 10. entgegen Artikel 5 Absatz 4 Nummer 10 ... Artikel 5 Absatz 4 Nummer 9 einer vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 10. entgegen Artikel 5 Absatz 4 Nummer 10 nicht dafür sorgt, dass ein Rheinpatent rechtzeitig vorgelegt wird, 11. entgegen ... nicht dafür sorgt, dass ein Rheinpatent rechtzeitig vorgelegt wird, 11. entgegen Artikel 5 Absatz 4 Nummer 11 nicht dafür sorgt, dass ein erloschenes Rheinpatent rechtzeitig abgeliefert oder rechtzeitig ... abgeliefert oder rechtzeitig zur Entwertung vorgelegt wird, oder 12. entgegen Artikel 5 Absatz 5 ein Fahrzeug führt. (4) Ordnungswidrig im Sinne des § 7 Absatz 1 des ... wer vorsätzlich oder fahrlässig als Mitglied der Besatzung 1. entgegen Artikel 5 Absatz 6 Nummer 1 seine Befähigung an Bord nicht nachweisen kann oder 2. entgegen Artikel 5 Absatz ... Absatz 6 Nummer 1 seine Befähigung an Bord nicht nachweisen kann oder 2. entgegen Artikel 5 Absatz 6 Nummer 4 eine dort genannte Tätigkeit aufnimmt. (5) Ordnungswidrig im Sinne des § 7 ... wer vorsätzlich oder fahrlässig als Sachkundiger für Fahrgastschifffahrt entgegen Artikel 5 Absatz 7 einen Hinweis nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig gibt. (6) Ordnungswidrig im ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig als Radarpatentinhaber entgegen Artikel 5 Absatz 8 ein Radarpatent nicht oder nicht rechtzeitig abliefert und ihr nicht oder nicht rechtzeitig zur ...

... Wörter „Bundesministerium für Digitales und Verkehr" ersetzt. 2. Artikel 5 Absatz 6 Nummer 2 wird aufgehoben. 3. Artikel 6 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) In ...

... (BGBl. 2017 II S. 1282) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In Artikel 5 Absatz 4 wird nach Nummer 2 folgende Nummer 2a eingefügt: „2a. das anerkannte ... wird,". 2. In Artikel 6 Absatz 3 Nummer 2 werden nach den Wörtern „ Artikel 5 Absatz 4 Nummer 2 " die Wörter „oder Nummer 2a" ...

... Die bisherigen Absätze 7 bis 17 werden die Absätze 10 bis 20. 2. Artikel 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Nach Nummer 1 wird folgende Nummer 2 eingefügt: „2. entgegen Artikel 5 Absatz 1 Nummer 2 nicht dafür sorgt, dass ein Mitglied der Besatzung eine dort genannte ... ff) Folgende Nummer 7 wird angefügt: „7. entgegen Artikel 5 Absatz 2 Nummer 5 anordnet oder zulässt, dass ein Mitglied der Besatzung an einem ... Nach Nummer 6 wird folgende Nummer 7 eingefügt: „7. entgegen Artikel 5 Absatz 4 Nummer 7 nicht dafür sorgt, dass die dort genannte Sachkunde nachgewiesen werden ... bb) Folgende Nummer 3 wird angefügt: „3. entgegen Artikel 5 Absatz 6 Nummer 4 eine dort genannte Tätigkeit ...

...  Artikel 5 Absatz 2 Nummer 3 der Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung vom 16. Dezember 2011 (BGBl. 2011 II S. 1300), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 14. ...

... Nummer 3 Tabelle Nummer 3.5 Buchstabe e Doppelbuchstabe bb" ersetzt. 2. In Artikel 5 Absatz 5 Nummer 3 werden nach der Angabe „Satz 2" ein Komma und die Wörter ...

... Artikel 3 Absatz 15 bis 17, Artikel 5 Absatz 3 Nummer 2 und Absatz 5 Nummer 2, Artikel 6 Absatz 2, 3 Nummer 11 und Absatz 6 und Artikel ...