Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BinSchStrEV > § 2 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 04.06.2016
Änderung § 2 BinSchStrEV vom 04.06.2016
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 2 BinSchStrEV, alle Änderungen durch Artikel 44 WSVZuAnpV am 4. Juni 2016 und Änderungshistorie der BinSchStrEVHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
| § 2 BinSchStrEV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 04.06.2016 geltenden Fassung | § 2 BinSchStrEV n.F. (neue Fassung) in der am 04.06.2016 geltenden Fassung durch Artikel 44 V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 2 Zuständige Behörden | |
| (Text alte Fassung) (1) Zuständige Behörden im Sinne der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung sind die Wasser- und Schifffahrtsdirektionen als Strom- und Schifffahrtspolizeibehörden. Diese können die Zuständigkeit hinsichtlich örtlicher Verhältnisse ihren nachgeordneten Stellen übertragen. | (Text neue Fassung) (1) 1 Zuständige Behörde im Sinne der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung ist die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt als Strom- und Schifffahrtspolizeibehörde. 2 Diese kann die Zuständigkeit hinsichtlich örtlicher Verhältnisse ihren nachgeordneten Stellen übertragen. |
(2) Wasserschutzpolizei im Sinne der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung sind nach Maßgabe der mit den Ländern nach § 1 Absatz 1 Nummer 2 Halbsatz 2 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes geschlossenen Vereinbarungen die Polizeikräfte der Länder. | |
(3) Schiffsuntersuchungskommissionen sind die Schiffsuntersuchungskommissionen der Zentralstelle Schiffsuntersuchungskommission/Schiffseichamt bei der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Südwest nach § 3 Absatz 1 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung. | (3) Schiffsuntersuchungskommissionen sind die Schiffsuntersuchungskommissionen der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt nach § 3 Absatz 1 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung. |
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10057/al54691-0.htm