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Zitierungen von § 12 BinSchStrEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 BinSchStrEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchStrEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2948
Artikel 2 3. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... auch in Verbindung mit Nummer 5" ein Komma eingefügt. 5. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 wird die Nummer 13 durch die folgenden ...

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und der Donauschifffahrtspolizeiverordnung
V. v. 08.09.2022 BGBl. I S. 1499
Artikel 1 1. BinSchStrEVuaÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vornimmt,". 2. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 Nummer 3 wird wie folgt gefasst:  ...

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802
Artikel 2 1. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... „in der jeweils vorgeschriebenen Weise" eingefügt. 6. In § 12 Absatz 2 Nummer 5 wird die Angabe „Doppelbuchstabe dd" durch die Angabe ...

Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
V. v. 31.10.2019 BGBl. I S. 1518
Artikel 5 BinSchRÄndV 2019 Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
... 8.14 Nummer 6" durch die Angabe „§ 8.15 Nummer 6" ersetzt. 7. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 30.05.2014 BGBl. I S. 610
Artikel 2 2. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... durch ein Komma ersetzt und das Wort „oder" eingefügt. 3. In § 12 Absatz 2 Nummer 4 wird die Angabe „Doppelbuchstabe ff" durch die Angabe ...