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Zitierungen von § 15 BinSchStrEV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 BinSchStrEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchStrEV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 38 BinSchStrEV Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher Vorschriften (vom 01.02.2012)
... „(1)" wird gestrichen. b) Absatz 2 wird aufgehoben. 2. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 wird die Angabe „Abs. 1" ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
V. v. 22.09.2021 BGBl. I S. 4371
Artikel 1 2. BinSchStrEVÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
... nicht beachtet oder nicht sicherstellt, dass diese beachtet wird,". 9. In § 15 Nummer 5 werden die Wörter „§ 15.06 Nummer 1 Satz 1 oder Nummer 2 bis 10" durch die ...
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