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Zitierungen von § 15 BinSchStrEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 BinSchStrEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchStrEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 38 BinSchStrEV Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher Vorschriften (vom 01.02.2012)

... „(1)" wird gestrichen. b) Absatz 2 wird aufgehoben. 2. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 wird die Angabe „Abs. 1" ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

V. v. 22.09.2021 BGBl. I S. 4371

Artikel 1 2. BinSchStrEVÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

... nicht beachtet oder nicht sicherstellt, dass diese beachtet wird,". 9. In § 15 Nummer 5 werden die Wörter „§ 15.06 Nummer 1 Satz 1 oder Nummer 2 bis 10" durch die ...

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