Zitierungen von § 23 BinSchStrEV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 BinSchStrEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchStrEV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
V. v. 31.10.2019 BGBl. I S. 1518
Artikel 5 BinSchRÄndV 2019 Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
... 16, 17 oder 18 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 6.29a," ersetzt. 9. § 23 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „die in ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts
V. v. 23.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 253, 336
Artikel 1 2. BinSchStrOuaÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (vom 01.09.2024)
... nicht einhält oder nicht sicherstellt, dass diese eingehalten wird." 10. § 23 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 werden die Wörter ...
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