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§ 23 BinSchStrEV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 BinSchStrEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchStrEV selbst
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Ermächtigungsgrundlagen
,
anderen geltenden Titeln
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Änderungsvorschriften
und in
aufgehobenen Titeln
.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
V. v. 31.10.2019 BGBl. I S. 1518
Artikel 5 BinSchRÄndV 2019 Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
... 16, 17 oder 18 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 6.29a," ersetzt. 9.
§ 23
wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „die in ...
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