interne Verweise§ 6 ErdölBevG Vorratshaltung (vom 08.09.2015) ... des Erdölbevorratungsverbandes mit Ausnahme der spezifischen Vorräte im Sinne von § 5 nicht ...
§ 8 ErdölBevG Übertragung von Aufgaben (vom 08.09.2015) ... seiner Vorräte einschließlich der spezifischen Vorräte im Sinne des § 5 betreffen, an Unternehmen übertragen. Der Verkauf und der Erwerb von spezifischen ... wird und 5. die Angabe, ob es sich um spezifische Vorräte im Sinne des § 5 ...
§ 34 ErdölBevG Verzeichnis der Vorräte, Meldepflichten (vom 01.01.2017) ... legen ist, sowie Angaben darüber, ob es sich um spezifische Vorräte im Sinne des § 5 handelt. (2) Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ... der Vorräte sowie darüber, ob es sich um spezifische Vorräte im Sinne des § 5 handelt. Der Erdölbevorratungsverband übermittelt dem Bundesamt für ...
§ 36 ErdölBevG Meldungen der spezifischen Vorräte (vom 08.09.2015) ... Kalendermonats und auf Anfrage unverzüglich für jedes Erdölerzeugnis des § 5 Absatz 2 eine Statistik über die vom Erdölbevorratungsverband am letzten Tag des ... Erdölbevorratungsverband verpflichtet wurde, spezifische Vorräte gemäß § 5 zu halten, übermittelt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle der Kommission ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Gesetz zur Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes
G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2101
Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
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