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Zitierungen von § 30 ErdölBevG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 ErdölBevG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ErdölBevG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 19 ErdölBevG Aufgaben des Beirats (vom 01.01.2017)
... des Vorstandes. (4) Beschlüsse des Beirats nach § 6 Absatz 5, § 30 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 Nummer 2 bedürfen der Zustimmung der Vertreter des Bundes im ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung von Vorschriften zur Bevorratung von Erdöl, zur Erhebung von Mineralöldaten und zur Umstellung auf hochkalorisches Erdgas
G. v. 14.12.2016 BGBl. I S. 2874
Artikel 1 ErdölBevGuaÄndG Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes
... ersetzt. 12. In § 19 Absatz 4 wird das Komma nach den Wörtern „§ 30 Absatz 2 Satz 2" durch das Wort „und" ersetzt und werden die Wörter ... Einwilligung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie." 17. § 30 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 1 bis 3 werden wie folgt gefasst: ...
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