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Zitierungen von § 41 ErdölBevG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 ErdölBevG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ErdölBevG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes
G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2101
Artikel 1 ErdölBevGÄndG Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes
... wird nach der Angabe zu § 40 folgende Angabe eingefügt: „ § 41 Übergangsregelung". 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) ... der gemachten Angaben zu überprüfen." 11. Nach § 40 wird folgender § 41 eingefügt: „§ 41 Übergangsregelung Vom 1. Januar 2020 ... 11. Nach § 40 wird folgender § 41 eingefügt: „ § 41 Übergangsregelung Vom 1. Januar 2020 bis zum Ablauf des 30. Juni 2020 bemisst ...
Gesetz zur Änderung von Vorschriften zur Bevorratung von Erdöl, zur Erhebung von Mineralöldaten und zur Umstellung auf hochkalorisches Erdgas
G. v. 14.12.2016 BGBl. I S. 2874
Artikel 1 ErdölBevGuaÄndG Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes
... „Prüfungspflichten und -rechte" ersetzt. b) Die Angabe zu § 41 wird wie folgt gefasst: „§ 41 (weggefallen)". 2. § 3 ... ersetzt. b) Die Angabe zu § 41 wird wie folgt gefasst: „§ 41 (weggefallen)". 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Dem ... Angabe „Absatz 5" durch die Angabe „Absatz 6" ersetzt. 22. § 41 wird ...
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