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Zitierungen von § 9 KrWG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 KrWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KrWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 10 KrWG Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft (vom 29.10.2020)
... soweit es zur Erfüllung der Pflichten nach § 7 Absatz 2 bis 4, § 8 Absatz 1, der §§ 9 und 9a, insbesondere zur Sicherung der schadlosen Verwertung, erforderlich ist, 1. die ... schadlose Verwertung nach Maßgabe des § 7 Absatz 2 und 3, des § 8 Absatz 1, der §§ 9 und 9a auf Grund ihrer Art, Beschaffenheit oder Menge besondere Anforderungen zu stellen sind, in ...
§ 11 KrWG Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme (vom 29.10.2020)
... schadlose Verwertung nach Maßgabe des § 7 Absatz 2 und 3, des § 8 Absatz 1, der §§ 9 und 9a auf Grund ihrer Art, Beschaffenheit oder Menge besondere Anforderungen zu stellen sind, in ...
§ 15 KrWG Grundpflichten der Abfallbeseitigung (vom 29.10.2020)
... ist, sind Abfälle zur Beseitigung getrennt zu sammeln und zu behandeln. § 9 Absatz 2 und 3 und § 9a gelten entsprechend. (4) Die Ablagerung von Siedlungsabfällen auf ...
§ 20 KrWG Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (vom 29.10.2020)
... Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen nach Maßgabe der §§ 6 bis 11 zu verwerten oder nach Maßgabe der §§ 15 und 16 zu beseitigen. ... und überlassenen Abfälle getrennt zu sammeln: 1. Bioabfälle; § 9 Absatz 1 und 3 Nummer 3 und 4 sowie Absatz 4 gilt entsprechend, 2. Kunststoffabfälle; § 9 gilt entsprechend, 3. ... 1 und 3 Nummer 3 und 4 sowie Absatz 4 gilt entsprechend, 2. Kunststoffabfälle; § 9 gilt entsprechend, 3. Metallabfälle; § 9 gilt entsprechend, 4. ... 2. Kunststoffabfälle; § 9 gilt entsprechend, 3. Metallabfälle; § 9 gilt entsprechend, 4. Papierabfälle; § 9 gilt entsprechend, 5. ... 3. Metallabfälle; § 9 gilt entsprechend, 4. Papierabfälle; § 9 gilt entsprechend, 5. Glas; § 9 Absatz 1 und 3 Nummer 3 und 4 sowie Absatz 4 gilt ... entsprechend, 4. Papierabfälle; § 9 gilt entsprechend, 5. Glas; § 9 Absatz 1 und 3 Nummer 3 und 4 sowie Absatz 4 gilt entsprechend, 6. Textilabfälle; § 9 gilt entsprechend, 7. ... Absatz 1 und 3 Nummer 3 und 4 sowie Absatz 4 gilt entsprechend, 6. Textilabfälle; § 9 gilt entsprechend, 7. Sperrmüll; die öffentlich-rechtlichen ...
§ 24 KrWG Anforderungen an Verbote, Beschränkungen, Kennzeichnungen, Beratung, Information und Obhutspflicht (vom 29.10.2020)
... insbesondere die Erfüllung der Pflichten nach § 7 Absatz 2 und 3, § 8 Absatz 1 oder § 9 Absatz 1 und 3 im Anschluss an die Rücknahme zu sichern oder zu fördern, 6. bestimmte ...
§ 30 KrWG Abfallwirtschaftspläne (vom 29.10.2020)
... zur Verbesserung der getrennten Sammlung, b) der Darlegung der Voraussetzungen nach § 9 Absatz 3 , sofern keine getrennte Sammlung erfolgt, und c) der Notwendigkeit neuer ...
 
Zitat in folgenden Normen

Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV)
V. v. 18.04.2017 BGBl. I S. 896; zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 2 G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2232
§ 3 GewAbfV Getrennte Sammlung, Vorbereitung zur Wiederverwendung und Recycling von gewerblichen Siedlungsabfällen (vom 29.10.2020)
... getrennt zu sammeln und zu befördern sowie nach Maßgabe des § 8 Absatz 1 und § 9 Absatz 4 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vorrangig der Vorbereitung zur Wiederverwendung oder dem Recycling zuzuführen: 1. ...
§ 8 GewAbfV Getrennte Sammlung, Vorbereitung zur Wiederverwendung und Recycling von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (vom 29.10.2020)
... jeweils getrennt zu sammeln, zu befördern und nach Maßgabe des § 8 Absatz 1 und § 9 Absatz 4 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vorrangig der Vorbereitung zur Wiederverwendung oder dem Recycling zuzuführen: 1. ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union
G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2232
Artikel 1 AbfRRL-UG Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
...  „§ 7a Chemikalien- und Produktrecht". b) Die Angabe zu § 9 wird wie folgt gefasst: „§ 9 Getrennte Sammlung und Behandlung von ... b) Die Angabe zu § 9 wird wie folgt gefasst: „ § 9 Getrennte Sammlung und Behandlung von Abfällen zur Verwertung". c) Nach der ... Sammlung und Behandlung von Abfällen zur Verwertung". c) Nach der Angabe zu § 9 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 9a Vermischungsverbot und ... gemäß den Anforderungen nach § 5 Absatz 1 beendet sein." 8. § 9 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 9 Getrennte Sammlung und Behandlung von Abfällen zur Verwertung". b) In Absatz ... das Recycling gewährleistet. § 7 Absatz 4 gilt entsprechend." 9. Nach § 9 wird folgender § 9a eingefügt: „§ 9a Vermischungsverbot und ... wie folgt geändert: aa) In dem Wortlaut vor Nummer 1 wird die Angabe „und § 9 " durch die Wörter „, der §§ 9 und 9a" ersetzt. bb) In ... Wortlaut vor Nummer 1 wird die Angabe „und § 9" durch die Wörter „, der §§ 9 und 9a" ersetzt. bb) In Nummer 2 werden die Wörter „das ... b) In Absatz 4 in dem Wortlaut vor Nummer 1 werden die Wörter „und des § 9 " durch die Wörter „, der §§ 9 und 9a" ersetzt. 11. ... Nummer 1 werden die Wörter „und des § 9" durch die Wörter „, der §§ 9 und 9a" ersetzt. 11. § 11 wird wie folgt geändert: a) Die ... 2 Nummer 1" ersetzt. d) In Absatz 3 Satz 2 werden die Wörter „und des § 9 " durch die Wörter „, der §§ 9 und 9a" ersetzt. 12. ... 3 Satz 2 werden die Wörter „und des § 9" durch die Wörter „, der §§ 9 und 9a" ersetzt. 12. § 14 wird wie folgt geändert: a) Absatz ... „sammeln" ersetzt. bb) Satz 2 wird wie folgt gefasst: „ § 9 Absatz 2 und 3 und § 9a gelten entsprechend." b) Folgender Absatz 4 wird angefügt: ... und überlassenen Abfälle getrennt zu sammeln: 1. Bioabfälle; § 9 Absatz 1 und 3 Nummer 3 und 4 sowie Absatz 4 gilt entsprechend, 2. Kunststoffabfälle; § 9 gilt entsprechend,  ... 1 und 3 Nummer 3 und 4 sowie Absatz 4 gilt entsprechend, 2. Kunststoffabfälle; § 9 gilt entsprechend, 3. Metallabfälle; § 9 gilt entsprechend, 4. ... 2. Kunststoffabfälle; § 9 gilt entsprechend, 3. Metallabfälle; § 9 gilt entsprechend, 4. Papierabfälle; § 9 gilt entsprechend, 5. ... 3. Metallabfälle; § 9 gilt entsprechend, 4. Papierabfälle; § 9 gilt entsprechend, 5. Glas; § 9 Absatz 1 und 3 Nummer 3 und 4 sowie Absatz 4 ... 4. Papierabfälle; § 9 gilt entsprechend, 5. Glas; § 9 Absatz 1 und 3 Nummer 3 und 4 sowie Absatz 4 gilt entsprechend, 6. Textilabfälle; § 9 gilt entsprechend, 7. ... 1 und 3 Nummer 3 und 4 sowie Absatz 4 gilt entsprechend, 6. Textilabfälle; § 9 gilt entsprechend, 7. Sperrmüll; die öffentlich-rechtlichen ... insbesondere die Erfüllung der Pflichten nach § 7 Absatz 2 und 3, § 8 Absatz 1 oder § 9 Absatz 1 und 3 im Anschluss an die Rücknahme zu sichern oder zu fördern, 6. bestimmte ... zur Verbesserung der getrennten Sammlung, b) der Darlegung der Voraussetzungen nach § 9 Absatz 3 , sofern keine getrennte Sammlung erfolgt, und c) der Notwendigkeit neuer ...