Zitierungen von § 26 KrWG

... Verwertung zugeführt werden, 2. die in Wahrnehmung der Produktverantwortung nach § 26 freiwillig zurückgenommen werden, soweit dem zurücknehmenden Hersteller oder Vertreiber ... zurücknehmenden Hersteller oder Vertreiber ein Feststellungs- oder Freistellungsbescheid nach § 26 Absatz 3 oder § 26a Absatz 1 Satz 1 erteilt worden ist, 3. die durch gemeinnützige ...

... bestimmt wird. (2) Für die Freistellung nach Absatz 1 gelten die in § 26 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 bis 4 festgelegten Voraussetzungen entsprechend. Die Anträge auf Feststellung der ... Die Anträge auf Feststellung der Wahrnehmung der Produktverantwortung nach § 26 Absatz 3 und 4 und der Antrag nach Absatz 1 können mit der Anzeige nach § 26 Absatz 2 verbunden ... nach § 26 Absatz 3 und 4 und der Antrag nach Absatz 1 können mit der Anzeige nach § 26 Absatz 2 verbunden werden. (3) Die Freistellung nach den Absätzen 1 und 2 und die ... nach den Absätzen 1 und 2 und die Feststellung der Wahrnehmung der Produktverantwortung nach § 26 Absatz 3 und 4 gelten für die Bundesrepublik Deutschland, soweit keine beschränkte Geltung beantragt ...

... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 18 Absatz 1, § 26 Absatz 2 , § 40 Absatz 1 Satz 1 oder § 53 Absatz 1 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ...

... 25 Abs. 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 26 Absatz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. d) Absatz 4 wird ... 25 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 26 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. (41) Die ...

... 2 und 3, § 12 Absatz 7, die §§ 16 und 23 Absatz 4, die §§ 24, 25 und 26 Absatz 1, § 36 Absatz 4 Satz 4, § 38 Absatz 1 Satz 2, § 41 Absatz 2, die ...

... „nach Maßgabe der Absätze 2 und 3" eingefügt. 2. In § 26 Absatz 1 und § 33 Absatz 5 Satz 3 werden jeweils die Wörter „Umwelt, Naturschutz ...

... für die Reinigung der Umwelt; Obhutspflicht". g) Die Angabe zu § 26 wird wie folgt gefasst: „§ 26 Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der ... g) Die Angabe zu § 26 wird wie folgt gefasst: „ § 26 Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der Produktverantwortung". h) Nach der ... Rücknahme, Wahrnehmung der Produktverantwortung". h) Nach der Angabe zu § 26 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 26a Freistellung von ... b) In Nummer 2 werden die Wörter „Freistellungs- oder Feststellungsbescheid nach § 26 Absatz 3 oder Absatz 6" durch die Wörter „Feststellungs- oder Freistellungsbescheid nach ... 3 oder Absatz 6" durch die Wörter „Feststellungs- oder Freistellungsbescheid nach § 26 Absatz 3 oder § 26a Absatz 1 Satz 1" ersetzt. 15a. Dem § 18 wird folgender Absatz ... zu erheben und in geeigneter Weise zu veröffentlichen sind." 19. § 26 wird durch die folgenden §§ 26 und 26a ersetzt: „§ 26 Freiwillige ... Weise zu veröffentlichen sind." 19. § 26 wird durch die folgenden §§ 26 und 26a ersetzt: „§ 26 Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der ... 19. § 26 wird durch die folgenden §§ 26 und 26a ersetzt: „ § 26 Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der Produktverantwortung (1) Das ... Zeitpunkt bestimmt wird. (2) Für die Freistellung nach Absatz 1 gelten die in § 26 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 bis 4 festgelegten Voraussetzungen entsprechend. Die Anträge auf Feststellung der Wahrnehmung der ... entsprechend. Die Anträge auf Feststellung der Wahrnehmung der Produktverantwortung nach § 26 Absatz 3 und 4 und der Antrag nach Absatz 1 können mit der Anzeige nach § 26 Absatz 2 verbunden ... nach § 26 Absatz 3 und 4 und der Antrag nach Absatz 1 können mit der Anzeige nach § 26 Absatz 2 verbunden werden. (3) Die Freistellung nach den Absätzen 1 und 2 und die ... nach den Absätzen 1 und 2 und die Feststellung der Wahrnehmung der Produktverantwortung nach § 26 Absatz 3 und 4 gelten für die Bundesrepublik Deutschland, soweit keine beschränkte Geltung beantragt ...

... vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2232) geändert worden ist, werden die Wörter „ § 26 Absatz 2 bis 4 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes " durch die Wörter „§ 26a Absatz 1 bis 4 des ...

... Vertreiber freiwillig oder auf Grund einer Rechtsverordnung zurückgenommen werden. § 26 Absatz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes bleibt hinsichtlich der freiwilligen Rücknahme von ...

...  oder auf Grund einer freiwilligen Rück- nahmeverpflichtung nach § 26 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie 6. Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, ...