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Zitierungen von § 3 EnVKG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 EnVKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnVKG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 EnVKG Marktüberwachungskonzept (vom 27.07.2021)
... Rechtsvorschriften genannten Anforderungen und den Anforderungen dieses Gesetzes mit Ausnahme von § 3 Absatz 4 eine wirksame Marktüberwachung auf der Grundlage eines Marktüberwachungskonzepts zu ...
§ 8 EnVKG Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen (vom 27.07.2021)
... geeignete Weise und in angemessenem Umfang, ob die Anforderungen dieses Gesetzes mit Ausnahme von § 3 Absatz 4 , einer Rechtsverordnung nach § 4 oder einer Verordnung der Europäischen Union an die ...
§ 12 EnVKG Berichtspflichten (vom 27.07.2021)
... von Kraftfahrzeugen und Reifen sowie des Energiekostenvergleiches gemäß § 3 Absatz 4 . (2) Die zuständigen obersten Landesbehörden überprüfen ...
§ 15 EnVKG Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung (vom 27.07.2021)
... einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist, 1a. entgegen § 3 Absatz 4 Satz 1 nicht sicherstellt, dass ein Energiekostenvergleich angebracht ist, 2. einer ...
Anlage EnVKG (zu § 3 Absatz 4) Poster zum Energiekostenvergleich (vom 30.07.2026)
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts
G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2194
Artikel 1 1. EnVKGuaÄndG Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
... Begriffsbestimmungen Abschnitt 2 Neu in Verkehr gebrachte Produkte § 3 Allgemeine Anforderungen an die Verbrauchskennzeichnung, an sonstige Produktinformationen sowie an ... zur Verwendung für militärische Zwecke bestimmt sind." 4. Dem § 3 wird folgende Überschrift vorangestellt: „Abschnitt 2 Neu in Verkehr ...
Gesetz zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten
G. v. 20.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 215
Artikel 3 GewBürAbG Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes *
... für militärische Zwecke bestimmt sind." 3. In § 2 Nummer 28 und § 3 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 wird jeweils die Angabe „Anlage 4" durch die Angabe „der Anlage" ersetzt. ...
Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
G. v. 22.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 191; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 20.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 215
Artikel 2 ÖkodesignModG Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes 2)
... Regelungen Abschnitt 2 Neu in Verkehr gebrachte Produkte § 3 Allgemeine Anforderungen an die Verbrauchskennzeichnung, an sonstige Produktinformationen sowie an ... c die Begriffsbestimmungen nach Artikel 3 der Verordnung (EU) 2020/740." 5. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... Anforderungen erfüllt sind: 1. Anforderungen dieses Gesetzes mit Ausnahme von § 3 Absatz 4 , 2. Anforderungen der Rechtsverordnungen nach § 4, 3. Anforderungen ... Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 4 Satz 1 nicht sicherstellt, dass ein Energiekostenvergleich angebracht ist, 2. einer ...
Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
Artikel 10a WaStNUG Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
... Anzeige des Energiekostenvergleiches gemäß Anlage 4 zu treffen." 3. Dem § 3 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Zur Umsetzung der Richtlinie ... „den Anforderungen dieses Gesetzes" die Wörter „mit Ausnahme von § 3 Absatz 4" eingefügt. 5. In § 8 Absatz 1 Satz 1 werden nach den ... „die Anforderungen dieses Gesetzes" die Wörter „mit Ausnahme von § 3 Absatz 4" eingefügt. 6. In § 12 Absatz 1 Nummer 2 werden nach den ... und Reifen" die Wörter „sowie des Energiekostenvergleiches gemäß § 3 Absatz 4" eingefügt. 7. Nach § 15 Absatz 1 Nummer 1 wird folgende Nummer ... 15 Absatz 1 Nummer 1 wird folgende Nummer 1a eingefügt: „1a. entgegen § 3 Absatz 4 Satz 1 nicht sicherstellt, dass ein Energiekostenvergleich angebracht ist,". 8. Folgende ... ist,". 8. Folgende Anlage 4 wird angefügt: „Anlage 4 (zu § 3 Absatz 4 ) Poster zum Energiekostenvergleich Vorlage DIN A2 ...
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