§ 31 - Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Elektrizitätsversorgung von Tarifkunden (AVBEltV)

V. v. 21.06.1979 BGBl. I S. 684; aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 01.11.2006 BGBl. I S. 2477
Geltung ab 01.04.1980; FNA: 752-1-8 Elektrizität und Gas

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 8 Vorschriften zitiert

§ 30 ←

→ § 32

§ 31 Aufrechnung

§ 31 wird in 2 Vorschriften zitiert

Gegen Ansprüche des Elektrizitätsversorgungsunternehmens kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufgerechnet werden.

§ 30 ←

→ § 32

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Zitierungen von § 31 AVBEltV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 AVBEltV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AVBEltV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 AVBEltV Gegenstand der Verordnung

... und in Niederspannung zu allgemeinen Tarifpreisen zu versorgen haben, sind in den §§ 2 bis 34 dieser Verordnung geregelt. Sie sind Bestandteil des Versorgungsvertrages. (2) ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Artikel 1 G. v. 21.07.2004 BGBl. I S. 1918; aufgehoben durch Artikel 7 G. v. 25.10.2008 BGBl. I S. 2074

§ 12 EEG Gemeinsame Vorschriften für Abnahme, Übertragung und Vergütung

... Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Das Aufrechnungsverbot des § 31 der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Elektrizitätsversorgung von ...

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