Zitierungen von § 16 StrRehaG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 StrRehaG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrRehaG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 25 StrRehaG Zuständigkeiten (vom 01.01.2024)

... der Leistungen nach den §§ 17, 17a und 19 und zur Prüfung der Voraussetzungen des § 16 Abs. 2 ist die Landesjustizverwaltung zuständig, in deren Geschäftsbereich die ... Zuständigkeiten begründen. Über Streitigkeiten bei der Anwendung des § 16 Abs. 2 sowie der §§ 17, 17a und 19 entscheidet das nach § 8 zuständige Gericht. ...

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Zitat in folgenden Normen

Dienstjubiläumsverordnung (DJubV)

V. v. 18.12.2014 BGBl. I S. 2267; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2163

§ 3 DJubV Berücksichtigungsfähige Zeiten (vom 01.01.2016)

... keine Ausschlussgründe für die Gewährung sozialer Ausgleichsleistungen nach § 16 Absatz 2 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes vorliegen. (3) Derselbe Zeitraum ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR

G. v. 21.08.2007 BGBl. I S. 2118

Artikel 1 3. DDROpfRehaVG Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes

... Dezember 2011" ersetzt. b) Satz 2 wird aufgehoben. 2. In § 16 Abs. 3 werden nach dem Wort „Kapitalentschädigung" ein Komma und die Wörter ...

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