Zitierungen von § 25 StrRehaG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 StrRehaG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrRehaG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 StrRehaG Erstattung von Geldstrafen, Kosten des Verfahrens und notwendigen Auslagen des Betroffenen (vom 29.11.2019)
... oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich wäre. (3) § 25 Absatz 1 gilt ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Berufliches Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG)
neugefasst durch B. v. 01.07.1997 BGBl. I S. 1625; zuletzt geändert durch Artikel 12a G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
§ 1 BerRehaG Begriff des Verfolgten
... erlittenen Freiheitsentziehung, 2. infolge eines Gewahrsams nach § 25 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 oder 2 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes, 3.  ...

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
neugefasst durch B. v. 15.03.2022 BGBl. I S. 610; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 14.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 365
Anlage 1 RVG (zu § 2 Abs. 2) Vergütungsverzeichnis (vom 13.10.2023)
... Entscheidung oder über die Beschwerde gegen eine den Rechtszug beendende Entscheidung nach § 25 Abs. 1 Satz 3 bis 5 , § 13 StrRehaG 1,5 1,5  ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR
G. v. 21.08.2007 BGBl. I S. 2118
Artikel 1 3. DDROpfRehaVG Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes
... die nächsten Angehörigen der Berechtigten nach § 17a." 6. § 25 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 und 3 werden jeweils nach der ...

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Artikel 12 SozERG Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes
... Buches Sozialgesetzbuch vorsehen." 4. § 24 wird aufgehoben. 5. § 25 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 wird wie folgt geändert:  ...

Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR und zur Änderung des Adoptionsvermittlungsgesetzes
G. v. 22.11.2019 BGBl. I S. 1752
Artikel 1 RehaRVG Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes
... geändert: 1. § 6 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) § 25 Absatz 1 gilt entsprechend." 2. In § 7 Absatz 1 werden im Satzteil vor Nummer 1 die ... d) Die bisherigen Absätze 4 und 5 werden die Absätze 5 und 6. 7. § 25 Absatz 2 Satz 3 und 4 wird ...

Viertes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR
G. v. 02.12.2010 BGBl. I S. 1744
Artikel 1 4. DDROpfRehaVG Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes
... Wörter „oder keine besondere Zuwendung" eingefügt. 7. In § 25 Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „2011" durch die Angabe „2019" ...


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