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Zitierungen von § 6 SchuFV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 SchuFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchuFV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 SchuFV Registrierung (vom 01.11.2019)
... sein Einverständnis erklärt hat, dass sämtliche Abrufvorgänge gemäß § 6 Absatz 3 gespeichert und verwendet werden dürfen. Satz 1 gilt nicht für Behörden ... und länderübergreifende elektronische Informations- und Kommunikationssystem nach § 6 Absatz 1 übermittelt. (4) Das Registrierungsverfahren für die nach § 5 ...
§ 9 SchuFV Informationsverwendung (vom 26.11.2019)
... werden. Die Zweckbestimmung richtet sich nach § 5 in Verbindung mit § 6 Absatz 2 Satz 2 . (2) Die Daten aus der Einsichtnahme in das Schuldnerverzeichnis sind zu ...
§ 10 SchuFV Ausschluss von der Einsichtnahme (vom 26.11.2019)
... erneute Registrierung des Nutzers nach Absatz 4 Satz 1 darf zur Registrierungsverwaltung nach den §§ 6 und 7 gespeichert und an andere zentrale Vollstreckungsgerichte übermittelt werden. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer, grundbuchrechtlicher und vermögensrechtlicher Vorschriften und zur Änderung der Justizbeitreibungsordnung (EuKoPfVODG)
G. v. 21.11.2016 BGBl. I S. 2591; zuletzt geändert durch Artikel 32 G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2208
Artikel 6 EuKoPfVODG Änderung der Schuldnerverzeichnisführungsverordnung
... Justizbedienstete, die mit dem Schuldnerverzeichnis befasst sind." 2. In § 6 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „§ 5 Nummer 1 bis 6" durch die Wörter ...
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1724
Artikel 11 StV-DSAnpUG-EU Änderung der Schuldnerverzeichnisführungsverordnung
... 2019 (BGBl. I S. 846) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 6 Absatz 4 Satz 2 wird das Wort „Datenschutzkontrolle" durch das Wort „Datenschutzaufsicht" ...
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