Zitierungen von § 7 SchuVAbdrV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 SchuVAbdrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchuVAbdrV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 SchuVAbdrV Bewilligung des Bezugs von Abdrucken (vom 26.11.2019)
... macht, 2. die Voraussetzungen vorliegen, unter denen die Bewilligung gemäß § 7 Absatz 1 widerrufen werden könnte, 3. Tatsachen vorliegen, welche die ...
§ 5 SchuVAbdrV Bewilligung
... 2 ist ferner über die anzuwendenden Datenübermittlungsregeln zu belehren. Auf § 7 ist gesondert hinzuweisen. Der Bewilligung ist eine Rechtsmittelbelehrung beizufügen. ...
§ 10 SchuVAbdrV Einstweiliger Ausschluss vom Bezug von Abdrucken
... Stelle. Die Entscheidung ist mit einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen und zuzustellen; § 7 Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 und Satz 4 gilt entsprechend. Die Wirksamkeit der Entscheidung ... entfällt, wenn nicht binnen eines Monats ab Zustellung eine Entscheidung nach § 7 ergeht. (3) Ein nach Absatz 2 Satz 3 unwirksam gewordener oder alsbald unwirksam ... mit dem Ziel des Widerrufs oder der Rücknahme der Bewilligung gemäß § 7 zwar eingeleitet, aber noch nicht abgeschlossen wurde. Die Gesamtdauer des einstweiligen ...
§ 13 SchuVAbdrV Ausschluss vom Bezug von Listen
... gegen Absatz 1 kann die Bewilligung zum Bezug von Abdrucken gemäß § 7 widerrufen ...
§ 18 SchuVAbdrV Ausschluss von der Abrufberechtigung (vom 26.11.2019)
... (3) Bei Verstößen gegen Absatz 1 kann die Bewilligung gemäß § 7 widerrufen ...
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