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Zitierungen von § 9 SchuVAbdrV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 SchuVAbdrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchuVAbdrV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 SchuVAbdrV Antrag

... die Angabe der elektronischen Kontaktdaten für die Übermittlung der Abdrucke nach § 9 Absatz 1 Satz 1; 3. die Angabe, ob, wann, bei welchem Gericht und mit welchem Ergebnis ...

§ 5 SchuVAbdrV Bewilligung

... insbesondere der Zivilprozessordnung und dieser Verordnung. In den Fällen des § 9 Absatz 1 Satz 2 ist ferner über die anzuwendenden Datenübermittlungsregeln zu belehren. ...

§ 12 SchuVAbdrV Anfertigung, Erteilung und Verwendung von Listen

... nach dem Eingang der Abdrucke zu erstellen und den Beziehern zu überlassen. § 9 gilt ...

§ 14 SchuVAbdrV Löschung in Abdrucken und Listen

... gleichen Weise wie die zugrunde liegenden Abdrucke übermittelt. § 8 Absatz 3 und § 9 sind entsprechend anzuwenden. (3) Die Kammern unterrichten die zur Umsetzung der ...

§ 17 SchuVAbdrV Ausgestaltung elektronischer Abrufverfahren (vom 26.11.2019)

... 23.5.2018, S. 2) geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zu treffen. § 9 Absatz 2 gilt ...

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