interne Verweise§ 4b KSpTG Enteignung (vom 28.11.2025) ... 1 bis 3 entscheidet die zuständige Behörde im Planfeststellungsbeschluss. § 15 Absatz 2 und 3 Satz 2 und 3 gilt ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
G. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 282
Artikel 1 KSpGÄndG Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes ... Sätzen 1 bis 3 entscheidet die zuständige Behörde im Planfeststellungsbeschluss. § 15 Absatz 2 und 3 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. § 4c Verordnungsermächtigung Das ... „Stellungsnahme" durch die Angabe „Stellungnahme" ersetzt. 14. In § 15 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „Demonstration der dauerhaften" durch die Angabe ...
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