Zitierungen von § 26 KSpTG

... Absatz 4 Satz 3 und § 31 sowie beim Erlass von Rechtsverordnungen nach den §§ 25, 26 , 32 und 33 sind die Belange der Forschung zu berücksichtigen. § 17 Absatz 5 ...

... 4c Verordnungsermächtigung". c) Die Angabe zu den §§ 25 und 26 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 25 Regelung von Anforderungen ... 25 Regelung von Anforderungen an Kohlendioxidspeicher; Verordnungsermächtigungen § 26 Regelung von Anforderungen an das Verfahren; Verordnungsermächtigungen". d) ... sowie der Festsetzung und des Vollzugs der Zahlungspflicht zu regeln." 20. § 26 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird durch die folgende ... a) Die Überschrift wird durch die folgende Überschrift ersetzt: „ § 26 Regelung von Anforderungen an das Verfahren; Verordnungsermächtigungen". b) ...

... durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt. 5. In § 26 Absatz 1 und 2 werden jeweils die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die ...