Zitierungen von § 39 KSpTG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 39 KSpTG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KSpTG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 KSpTG Verfahrens- und Formvorschriften (vom 28.11.2025)
... zu bestimmenden Frist, die zwei Monate nicht überschreiten darf, abzugeben. § 39 Absatz 2 Satz 5 und 6 ist entsprechend anzuwenden. Die zuständige Behörde veranlasst, dass die ...
§ 19 KSpTG Sicherheitsnachweis (vom 28.11.2025)
... Stellungnahmen sind jeweils innerhalb einer Frist von zwei Monaten abzugeben. § 39 Absatz 2 Satz 5 und 6 ist entsprechend ...
§ 41 KSpTG Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung (vom 28.11.2025)
... Gebühren und Auslagen nach Maßgabe des Landesrechts erhoben werden. Die nach § 39 Absatz 1 zuständigen Behörden haben die durch Rechtsverordnung nach Absatz 2 zu bestimmende Quote ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
G. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 282
Artikel 1 KSpGÄndG Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
... 33 Anschluss und Zugang; Verordnungsermächtigungen". e) Nach der Angabe zu § 39 wird die folgende Angabe eingefügt: „39a Zuständigkeit des ... ersetzt. bb) Nach Satz 2 wird der folgende Satz eingefügt: „ § 39 Absatz 2 Satz 5 und 6 ist entsprechend anzuwenden." cc) Nach dem neuen Satz 4 wird der folgende Satz ... „Die Stellungnahmen sind jeweils innerhalb einer Frist von zwei Monaten abzugeben. § 39 Absatz 2 Satz 5 und 6 ist entsprechend anzuwenden." 16. In § 20 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe ... die Angabe „und dem Umweltbundesamt" eingefügt. 25. § 39 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach Satz 1 die folgenden ... „Absatz 2 Satz 4 bis 6 ist entsprechend anzuwenden." 26. Nach § 39 wird der folgende § 39a eingefügt: „§ 39a Zuständigkeit des ...


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