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Zitierungen von § 10 RED-G

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 RED-G verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RED-G selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze

G. v. 18.12.2014 BGBl. I S. 2318, 2016 I S. 48

Artikel 2 ATDGuaÄndG Änderung des Rechtsextremismus-Datei-Gesetzes (vom 01.01.2015)

... nach § 1 Absatz 2 zur Teilnahme an der Datei berechtigt werden." 8. § 10 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „18 ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 5 2. DSAnpUG-EU Änderung des Rechtsextremismus-Datei-Gesetzes

... die Wörter „in ihrer Verarbeitung einschränken" ersetzt. 4. In § 10 Absatz 2 wird die Angabe „§ 9" durch die Angabe „§ 64" ersetzt. ...

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