Änderung § 4 Buchpreisbindungsgesetz vom 01.09.2016

Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 1 2. BuchPrGÄndG am 1. September 2016 und Änderungshistorie des BuchPrG

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?

BuchPrG ins Rechtskataster übernehmen!

§ 4 a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.09.2016 geltenden Fassung	§ 4 n.F. (neue Fassung) in der am 01.09.2016 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 31.07.2016 BGBl. I S. 1937
← vorherige Änderung durch Artikel 1	nächste Änderung durch Artikel 1 →

(Text alte Fassung) § 4 Grenzüberschreitende Verkäufe	(Text neue Fassung) § 4 (aufgehoben)
(1) Die Preisbindung gilt nicht für grenzüberschreitende Verkäufe innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes. (2) Der nach § 5 festgesetzte Endpreis ist auf grenzüberschreitende Verkäufe von Büchern innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes anzuwenden, wenn sich aus objektiven Umständen ergibt, dass die betreffenden Bücher allein zum Zwecke ihrer Wiedereinfuhr ausgeführt worden sind, um dieses Gesetz zu umgehen.
← vorherige Änderung durch Artikel 1	nächste Änderung durch Artikel 1 →

BuchPrG - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1037/al56397-0.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen

Änderung § 4 Buchpreisbindungsgesetz vom 01.09.2016

§ 4 Grenzüberschreitende Verkäufe

§ 4 (aufgehoben)